Telegram-Blockade in Spanien ausgesetzt
25. März 2024
Die von einem Richter in Spanien angeordnete vorläufige Sperrung des Kurznachrichtendienstes Telegram ist ausgesetzt worden. Richter Santiago Pedraz habe seine Anordnung vorläufig außer Kraft gesetzt, teilte der Nationale Staatsgerichtshof an diesem Montag in Madrid mit. Pedraz wolle nun einen Bericht über Telegram abwarten, den er dem Generalkommissar für Nachrichtendienste in Auftrag gegeben habe, hieß es.
Pedraz hatte erst am Freitag die Blockade verfügt, nachdem mehrere Medienunternehmen eine Klage gegen Telegram wegen Verletzung von Vorschriften zum Schutz des Urheberrechts eingereicht hatten. Telegram war trotzdem von Spanien aus bis Montag noch weiter zu erreichen. In Spanien gibt es mehrere Millionen Telegram-Nutzer. Laut der Wettbewerbsbehörde CNMC ist Telegram der viertmeist genutzte Kurznachrichtendienst im Land.
Amtshilfeersuchen ignoriert
Verbraucherschützer in Spanien hatten die Maßnahme als unverhältnismäßig kritisiert. Ländersperren lassen sich jedoch relativ leicht mit geschützten Netzwerkverbindungen (VPN) umgehen.
Telegram ist in den britischen Jungferninseln in der Karibik registriert. Richter Pedraz hatte nach Angaben der spanischen Justiz die Sperrung angeordnet, nachdem er die dortigen Behörden wiederholt vergeblich um Amtshilfe ersucht hatte. Die dortigen Behörden hätten nicht bei der Klärung der Identität der Inhaber von Telegram-Konten kooperiert, von denen aus urheberrechtlich geschützte Inhalte verbreitet worden seien.
Telegram-Kanäle mit kriminellen oder extremistischen Inhalten
Die spanische Zeitung "El País" schrieb, Telegram verweigere regelmäßig Auskünfte an Behörden. Da der Dienst die Identität seiner Nutzer mehr schütze als etwa die größere Konkurrenz von Whatsapp, werde Telegram von Regimegegnern in Diktaturen wie Russland oder dem Iran bevorzugt. Wegen des hohen Schutzes der Daten seiner Nutzer gebe es auf dort auch Kanäle mit kriminellen oder extremistischen Inhalten, berichtet "El País".
Bei der angeordneten Blockade gehe es neben dem Schutz von Urheberrechten vor allem auch um einen Konflikt zwischen dem Richter eines Rechtsstaates und einem Privatunternehmen und um die Abwägung zwischen Anonymität und Straflosigkeit im Internet.
Weltweit hatte Telegram 2023 nach eigenen Angaben mehr als 700 Millionen monatlich aktive Nutzer.
pg/AR/sti (dpa, rtr, afp, efe)