Thüringen wählt einen neuen Landtag
27. Oktober 2019
Bei der Landtagswahl in Thüringen hat sich eine deutlich höhere Wahlbeteiligung abgezeichnet als vor fünf Jahren. Die Wahlbeteiligung betrug bis 14.00 Uhr bereits 42,2 Prozent, wie der Landeswahlleiter in Erfurt mitteilte. 2014 hatte sie um diese Uhrzeit erst bei 30 Prozent gelegen. Die Briefwähler sind dem Landeswahlleiter zufolge in diesen Zahlen nicht enthalten.
Nach den jüngsten Umfragen wackelt die Mehrheit der rot-rot-grünen Landesregierung von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke). Umfragen sehen die Linke zwar als stärkste Partei, die Regierungspartner Grüne und SPD aber unter zehn Prozent.
Die CDU, die 2014 stärkste Kraft wurde, aber keine Koalition bilden konnte, wird wohl herbe Verluste einfahren. Für die AfD werden starke Zugewinne prognostiziert, sie könnte ihr Wahlergebnis mehr als verdoppeln - und so mit der CDU gleichziehen. Unsicher ist, ob die FDP in den Landtag kommt.
Keiner will mit Höcke
Unter diesen Voraussetzungen würde Thüringen auf eine schwierige Regierungsbildung zusteuern. Ungeachtet der desaströsen Umfrageergebnisse will die CDU Ramelow ablösen. Möglich wäre dies nur durch eine sogenannte Simbabwe-Koalition zusammen mit SPD, Grünen - und dem Wackelkandidaten FDP. Dies strebt der CDU-Spitzenkandidat Mike Mohring an. Umfragen zufolge könnte diese Koalition allerdings keine Mehrheit bekommen. Eine Bündnis mit der Linken oder der AfD lehnt Mohring ab.
Auch für andere Konstellationen ist keine Mehrheit in Sicht. Die FDP hatte stets betont, nicht als möglicher vierter Partner für Rot-Rot-Grün zur Verfügung zu stehen. Und mit der AfD unter ihrem Spitzenkandidaten Björn Höcke will keine andere Partei koalieren.
Im Landtag sind 88 Sitze zu vergeben, je 44 Direkt- und Listenmandate. Durch Überhang- und Ausgleichsmandate könnte die Zahl noch steigen. Insgesamt treten 18 Parteien an, auf deren Listen die Namen von 399 Kandidaten stehen. Die Wähler dürfen zwei Kreuze machen. Mit der Erststimme wird ein Direktkandidat im jeweiligen Wahlkreis gewählt, mit der Zweitstimme oder Landesstimme eine Partei. 75.000 Wahlberechtigte dürfen zu dieser Landtagswahl das erste Mal ihre Stimme abgeben.
rb/ni/as (afp, dpa, rtr)