Trump trifft in Paris ein und rügt Macron

Kurz nach der Landung seiner Regierungsmaschine Air Force One in Paris äußerte sich Donald Trump zu dem Vorstoß seines französischen Kollegen. Emmanuel Macron habe dazu aufgefordert, eine eigene europäische Streitkraft zu bilden, die dann auch zum Schutz vor Ländern wie den USA, Russland oder China eingesetzt werden könne. "Sehr kränkend", schrieb Trump auf Twitter. Einmal mehr wiederholte der Republikaner seine bekannte Forderung an die Europäer, stattdessen ihren Anteil für die NATO zu leisten. Die Militärallianz werde von den USA in hohem Maße subventioniert, so Trump.

"Sehr beleidigend, aber vielleicht sollte Europa erst einmal seinen fairen Anteil an den Kosten der Nato bezahlen, welche die USA in hohem Maße subventionieren", fügte der US-Präsident hinzu, der mit seiner Frau Melania auf dem Pariser Flughafen Orly gelandet war. Trump ist zu Gedenkfeiern anlässlich des Endes des Ersten Weltkriegs vor hundert Jahren nach Frankreich gereist.

Warnung vor autoritären Mächten

Am Dienstag hatte Macron in einem Radio-Interview gesagt, ohne eine "wahre europäische Armee" könnten sich die Europäer nicht verteidigen. Mit Blick auf "Russland, das an unseren Grenzen steht und das zur Bedrohung werden könnte", dürften sich die Europäer "nicht allein auf die USA verlassen". Der Staatschef begründete seine Forderung mit der Warnung vor "autoritären Mächten, die an den Grenzen Europas aufsteigen und die sich wieder bewaffnen". Europa müsse sich verteidigen "mit Blick auf China, auf Russland und sogar auf die USA", sagte er dem Sender Europe 1. Der von Trump angekündigte Rückzug aus dem INF-Abrüstungsvertrag mit Russland sei eine Gefahr für Europa. "Wer ist das Hauptopfer?", fragte Macron - und gab selbst die Antwort: "Europa und seine Sicherheit."

Die Bundesregierung und die EU-Kommission äußerten sich zurückhaltend zu dem Vorstoß des französischen Staatschefs. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen erklärte: "Eine Europäische Armee muss innerhalb der Europäischen Union aufgestellt werden und nicht außerhalb. Dafür haben wir vor einem Jahr die Europäische Verteidigungsunion geschaffen." Macron setzt auch nach dem Brexit auf Großbritannien als Partner für europäische Initiativen, während dies in Berlin mit Skepsis gesehen wird.

Eine Sprecherin der EU-Kommission betonte, die Gründung einer europäischen Armee könne nur ein letzter Schritt sein. Er könne gegebenenfalls "am Ende des Prozesses" hin zu einer "sichtbareren und bedeutungsvolleren Verteidigungs-Identität der EU" stehen. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte sich zuletzt 2016 für eine europäische Armee stark gemacht.

"Gemeinsame Interventionstruppe"

Bereits im vergangenen Jahr hatte Macron angeregt, bis 2020 in Europa eine "gemeinsame Interventionstruppe" für Kriseneinsätze zu schaffen. Dieser Plan wurde mit Rücksicht auf die Bundesregierung aber deutlich abgespeckt. Auf den Weg gebracht wurde zunächst eine "europäische Interventions-Initiative" mit neun Ländern, darunter Deutschland, Großbritannien, Spanien und Italien. Sie soll die Generalstäbe besser vernetzen.

Die Forderung nach einer "Europaarmee" ist ein alter französischer Wunsch und stammt schon aus den 1950er Jahren. Der Plan von Regierungschef René Pleven wurde aber 1954 zu den Akten gelegt. Nach dem Fall der Berliner Mauer gab es dann immer wieder Versuche, zu einer verstärkten europäischen Zusammenarbeit in der Verteidigung zu kommen, unter anderem mit der Gründung des Eurokorps als gemeinsames Hauptquartier im Jahr 1993 und mit der Bildung von schnellen Eingreiftruppen - den sogenannten Battlegroups - für Krisenfälle im Jahr 2007.

Bei seiner Europa-Rede an der Sorbonne-Universität in Paris hatte Macron im September 2017 zudem ein gemeinsames Verteidigungsbudget und eine gemeinsame Doktrin vorgeschlagen. Die EU-Kommission will demgegenüber einen gemeinsamen Verteidigungsfonds gründen, der mit 13 Milliarden Euro für Forschung und Technologie ausgestattet sein soll.

kle/cw (afp, dpa, rtre)