Trump feuert Chef der Cybersicherheit
18. November 2020
Zwei Wochen nach der US-Präsidentschaftswahl hat der abgewählte Amtsinhaber Donald Trump den Chef der Cybersicherheitsbehörde, Christopher Krebs, mit sofortiger Wirkung entlassen. Wie auch schon bei anderen Personalentscheidungen erfolgte der Schritt via Twitter. Chris Krebs' jüngste Erklärung zur Sicherheit der Wahl 2020 "war höchst ungenau, weil es massive Unregelmäßigkeiten und Betrug gab", begründete Trump seine Entscheidung.
Verstorbene hätten ihre Stimme abgegeben, Wahlbeobachter seien nicht in die Abstimmungsräume gelassen worden und bei der maschinellen Stimmenauszählung habe es "Pannen" gegeben, meinte er weiter.
Gemeinsame Erklärung: Kein Betrug
Krebs und führende Vertreter von US-Behörden hatten am Donnerstag Trumps anhaltende Vorwürfe zum Wahlbetrug in einer gemeinsamen Erklärung zurückgewiesen - natürlich ohne den Präsidenten dabei beim Namen zu nennen. "Die Wahl am 3. November war die sicherste in der amerikanischen Geschichte", hieß es in der Stellungnahme. Sie wiesen darauf hin, die Abstimmung sei nicht durch den Einsatz von Computersoftware manipuliert worden. "Es gibt keine Belege dafür, dass ein Abstimmungssystem Stimmen gelöscht oder verändert hat - oder auf irgendwelche Weise kompromittiert worden ist", machten Krebs und die Vereinigung der Wahlleiter der Bundesstaaten deutlich.
Der geschasste Behördenchef reagierte kurz nach seiner Entlassung ebenfalls mit einem Tweet: "Es ist mir eine Ehre zu dienen. Wir haben es richtig gemacht", schrieb er.
Er hatte bereits in der vergangenen Woche mit seiner Absetzung gerechnet. Die Cybersicherheitsagentur ist dem Heimatschutzministerium unterstellt.
Unverständnis bei Demokraten und Republikanern
Krebs und sein Team hätten "fleißig gearbeitet, um unsere Wahlen zu sichern", erklärte Adam Schiff, der demokratische Vorsitzende des Geheimdienstausschusses im Repräsentantenhaus. "Anstatt diesen großen Dienst zu belohnen, übt Präsident Trump Vergeltung an Krebs und anderen Beamten, die ihre Pflicht getan haben."
Auch von Seiten der Republikaner gab es Unverständnis über die Entlassung Krebs': "Chris Krebs hat wirklich gute Arbeit geleistet - wie Ihnen staatliche Wahlbeamte in der ganzen Nation sagen werden - und er sollte nicht gefeuert werden", sagte der republikanische Senator Ben Sasse.
Trump weigert sich nach wie vor, seine Niederlage gegen den demokratischen Herausforderer Joe Biden einzugestehen. Er hat mehrere Klagen eingereicht. Trump blockiert außerdem die Übergabe der Amtsgeschäfte an Bidens Übergangsteam.
se/fab (rtr, ap, dpa, afp)