Trumps "Botschaft der Einheit und Stärke"
1. März 2017
Er wolle heute eine Botschaft der Einheit und Stärke vermitteln, so Donald Trump. Unsere Verbündeten werden herausfinden, dass Amerika wieder bereit ist zu führen. "America is great", betonte der US-Präsident in seiner ersten Rede vor dem Kongress in Washington.
"Neue Partnerschaften"
Er zeigte sich auch für neue Bündnisse offen: "Amerika ist bereit, neue Freunde zu finden und neue Partnerschaften zu schmieden, wenn es im Einklang mit gemeinsamen Interessen liegt", so Trump. "Wir wollen Harmonie und Stabilität, nicht Krieg und Konflikte." In der Vergangenheit hatte er sich wiederholt dafür ausgesprochen, die Beziehungen zu Russland zu verbessern. Trump sagte, Amerika gehe es besser, wenn es weniger Konflikte gebe. "Wir müssen aus den Fehlern der Vergangenheit lernen. Wir haben den Krieg und die Zerstörung gesehen, die auf der ganzen Welt gewütet haben." Die einzige Lösung für humanitäre Katastrophen sei es, Bedingungen zu schaffen, die es Flüchtlingen ermöglichten, in ihre Heimatländer zurückzukehren.
Im Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) will Trump auf die Zusammenarbeit mit arabischen Verbündeten setzen. "Wir werden mit unseren Partnern zusammenarbeiten, einschließlich unseren Freunden und Verbündeten in der muslimischen Welt, um diesen schändlichen Feind vom Antlitz unserer Erde auszulöschen", sagte Trump. Der Präsident wandte sich persönlich an die Witwe des im Jemen getöteten Soldaten William Ryan Owens. Dieser sei als Held gestorben, sagte Trump. Carryn Owens hatte im Kongress neben Trumps Tochter Ivanka Platz genommen und reagierte sichtlich bewegt.
Ein klares Bekenntnis legte der US-Präsident zur westlichen Verteidigungsallianz ab: "Wir unterstützen die NATO stark." Zugleich forderte Trump die Bündnispartner erneut zu verstärktem finanziellen und militärischem Engagement auf.
Einwanderung reformieren
In seiner Rede machte er sich auch für eine Reform des Einwanderungssystems stark. Die USA bräuchten ein System, das sich an Leistungen orientiere, so wie es etwa in Kanada der Fall sei. "Es ist ein Grundprinzip, dass diejenigen, die ein Land betreten wollen, sich finanziell versorgen können", fügte der Präsident hinzu. "Aber in Amerika setzen wir diese Regel nicht um, und belasten unsere öffentlichen Ressourcen, auf die unsere ärmsten Bürger angewiesen sind." Sein umstrittenes, derzeit auf Eis liegendes Einreiseverbot für Staatsbürger aus sieben mehrheitlich islamisch geprägten Ländern verteidigte er. Es sei gefährlich, Menschen unkontrolliert ins Land zu lassen.
Den US-Bürgern versprach er eine historische Steuerreform. Sein Wirtschaftsteam arbeite daran, sagte Trump. Unternehmen sollten weniger Steuern bezahlen, um überall wettbewerbsfähig zu sein und florieren zu können. Gleichzeitig solle die Mittelschicht in den USA von massiven Steuererleichterungen profitieren. Ins Detail ging Trump nicht. "Um unsere Ziele im Land und im Ausland zu erreichen, müssen wir den Motor der amerikanischen Wirtschaft wieder anwerfen", erklärte Trump. Unternehmen müssten leichter in den USA Geschäfte machen können. Unternehmen solle es viel schwerer gemacht werden, das Land zu verlassen.
Der Präsident appellierte auch an den Kongress, die Gesundheitsreform seines Vorgängers Barack Obama zu kippen. "Obamacare" müsse durch ein neues System ersetzt werden, das die Kosten senke und zugleich die Qualität der Gesundheitsversorgung verbessere.
Mut statt Furcht
Mit einem optimistischen Appell schloss Trump seine Ansprache: "Die Zeit für Denken in kleinen Dimensionen ist vorbei." Die Zeit für banale Kämpfe sei vorüber. "Wir brauchen nur den Mut, die Träume zu teilen, die unsere Herzen füllen", sagte der 70-Jährige. "Von nun an wird Amerika von unserem Streben befähigt - nicht von unserer Furcht belastet."
wa/haz/ml (dpa, afp, ard)