Tunesien wählt ein neues Parlament
6. Oktober 2019
Im Gegenteil, die etablierten Parteien werden mit teils herben Verlusten rechnen müssen, da in vielen Wahlkreisen unabhängige Listen im Aufwind sind. Dies zeigte sich bereits in der Kommunalwahl von 2018 und in der ersten Runde der Präsidentenwahl Mitte September. Schwierige und langwierige Koalitionsverhandlungen werden wohl die Folge sein.
In der personalisierten Verhältniswahl bestimmen die Tunesier in 33 Wahlkreisen 217 Abgeordnete. Darunter sind sechs Auslandswahlkreise.
Nach der Verfassung von 2014 bestimmt das Parlament den Premierminister, der die meisten Regierungsaufgaben übernimmt. Der Präsident gibt allerdings die Leitlinien der Außen- und Verteidigungspolitik vor. In einer Woche, am 13. Oktober, findet zudem die Stichwahl um die Präsidentschaft statt - zwischen dem parteilosen Jura-Dozenten Kaïs Saïed und dem Medienmogul Nabil Karoui, der wegen mutmaßlicher Steuerhinterziehung in Untersuchungshaft sitzt.
Jugendarbeitslosigkeit liegt bei 34 Prozent
Tunesien ist das einzige Land, das durch den "Arabischen Frühling" seit 2011 eine demokratische Entwicklung genommen hat. Ein dauerhafter Wirtschaftsaufschwung blieb allerdings aus - in der Handelsbilanz klafft ein großes Defizit. Die elf Millionen Tunesier leiden unter hohen Inflationsraten und einer Jugendarbeitslosigkeit von 34 Prozent.
nob/gri (dpa, epd)