Türkei lehnt Alleingang in Syrien ab
9. Oktober 2014
Trotz des drohenden Falls der Stadt Kobane im syrisch-türkischen Grenzgebiet schließt die Türkei eine eigene Bodenoffensive in der Region nach wie vor aus. Bei einem Treffen mit dem neuen NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg erklärte der türkische Außenminister Mevlut Cavusoglu, es sei unrealistisch einen Alleingang seines Landes zu erwarten. Sollte es allerdings eine gemeinsame Entscheidung geben, werde die Türkei nicht zögern, ihre Rolle zu spielen.
Cavusoglu wies gleichzeitig Vorwürfe zurück, die Türkei engagiere sich nicht ausreichend im Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS), die mittlerweile mehr als 300 Dörfer in der hauptsächlich von Kurden bewohnten syrisch-türkischen Grenzregion eingenommen hat. "Wir sind nie zurückhaltend gewesen", sagte Cavusoglu.
Er erneuerte zugleich die Forderung nach einer Schutzzone für Flüchtlinge und einer international überwachten Flugverbotszone im Norden Syriens, um Luftangriffe durch die syrische Luftwaffe zu verhindern. Generell müsse der Sturz des syrischen Machthabers Baschar al-Assad Teil der Strategie gegen den IS sein. Solange das Assad-Regime an der Macht sei, gehe das Blutvergießen in Syrien weiter.
Unterstützung im Verteidigungsfall
In Sachen Flugverbotszone konnte Stoltenberg der Türkei keine großen Hoffnungen machen. Momentan gebe es in der NATO keine Diskussion darüber. Auch eine Pufferzone zum Schutz der Flüchtlinge, wie sie der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan gefordert hatte, sei bislang kein Thema.
Allerdings versicherte der NATO-Generalsekretär, sein Bündnis stehe bereit, "alle Alliierten dabei zu unterstützen, ihre Sicherheit zu verteidigen". Er verwies dabei auch auf die Patriot-Raketen der Bundeswehr, die in der Türkei zum Schutz gegen Angriffe aus Syrien bereitstehen.
In der seit Tagen umkämpften Grenzstadt Kobane ist die Lage nach wie vor unübersichtlich. Nach Angaben der syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte kontrollieren die Kämpfer des IS den gesamten Osten der Stadt sowie kleinere Gebiete im Nordosten und Südosten. Dabei übernahmen sie trotz Luftangriffen des internationalen Bündnisses auch das Hauptquartier der kurdischen Polizei.
djo/wa (dpa, rtr)