UN-Erklärung scheitert an russischem Veto

In der Stellungnahme des höchsten UN-Gremiums sollte die kommunistische Führung in Pjöngjang in scharfen Worten aufgerufen werden, ihre Raketentests zu stoppen. In der von den USA vorgeschlagenen Erklärung, die der Nachrichtenagentur AFP vorlag, sollten die Mitglieder des UN-Sicherheitsrates "ihre höchste Sorge" über Nordkoreas "in höchstem Maße destabilisierendes Verhalten" zum Ausdruck bringen und dem international isolierten Land mit "weiteren erheblichen Maßnahmen drohen". Der Text enthielt überdies den Aufruf an Nordkorea, keine weiteren Atomtests vorzunehmen.

Russlands UN-Botschafter bei den Vereinten Nationen wies darauf hin, der Wortlaut des von der US-Delegation eingebrachten Entwurfs habe sich von früheren Erklärungen des Sicherheitsrats zu nordkoreanischen Raketentests unterschieden. Insbesondere habe der Aufruf zu einer Lösung des Konflikts "durch Dialog" gefehlt.

Mehrere UN-Diplomaten, die nicht namentlich genannt werden wollten, zeigten sich überrascht, dass Russland den Text ablehnte, obwohl China, der wichtigste Verbündete Nordkoreas, ihn habe unterstützen wollen. Russland kann, wie die anderen Vetomächte im UN-Sicherheitsrat, die USA, China, Frankreich und Großbritannien, mit seiner Stimme Entscheidungen blockieren.

Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, hob hervor, die Erklärung habe einer weiteren Eskalation des Konflikts mit Nordkorea vorbeugen sollen. "Es ist wichtig, dass Nordkorea weiß, dass wir nicht versuchen, einen Streit anzuzetteln, also versucht nicht, uns einen aufzudrängen", sagte Haley.

UN-Generalsekretär Antonio Guterres rief derweil dazu auf, "alles" zu tun, um sicherzustellen, dass Nordkoreas Raketen- und Atomprogramm "keine Bedrohung für die internationale Gemeinschaft wird". Insbesondere die Länder "an der Frontlinie", also China, die USA, Japan, Südkorea und Russland, dürften keine Mühen scheuen, um eine weitere Aufrüstung Nordkoreas zu verhindern.

Neue Verbalattacke aus Pjöngjang

Nordkorea bleibt auf Konfrontationskurs. "Legt Euch nicht mit uns an", warnte die Führung des Landes in der amtlichen Zeitung "Rodong Sinmun". Nordkorea sei auf jegliche Angriffe der USA vorbereitet: "Sollten wir unseren super-gewaltigen Präventivschlag starten, wird er nicht nur umgehend die Truppen der US-Imperialisten in Südkorea und Umgebung sondern auch das US-Festland auslöschen und sie zu Asche machen."

qu/gri (afp,rtr)