UN geißeln Flüchtlingsabwehr an EU-Grenzen

Die UN äußern sich alarmiert über eine Zunahme von Abschiebungen und gewaltsamen Zurückweisungen von Flüchtlingen und Asylsuchenden an den europäischen Grenzen. Die betreffenden Staaten müssten diese Angriffe auf das Asylrecht beenden, verlangte das UN-Hochkommissariat für Flüchtlinge.

Zurück aufs Meer oder in Nachbarländer 

Das UNHCR habe laufend Berichte über einige europäische Staaten erhalten, die den Zugang zu Asyl einschränken und Menschen zurückschieben, nachdem sie bereits deren Hoheitsgebiet erreicht haben, erklärte die stellvertretende UN-Flüchtlingshochkommissarin Gillian Triggs in Genf.

Sogenannte Pushbacks erfolgten offenbar systematisch, so Triggs weiter. Boote mit Flüchtlingen würden zurückgeschleppt. Menschen würden nach der Anlandung zusammengetrieben und dann zurück aufs Meer gebracht. Menschen, die auf dem Landweg ankommen, würden ohne jegliches Verfahren inhaftiert und zwangsweise in Nachbarländer zurückgeschoben.

Griechenland, Kroatien und Serbien im Fokus

Die Hochkommissarin nannte keine EU-Länder beim Namen. In der Vergangenheit hatten Flüchtlinge aber über solche Rückweisungen an den Grenzen etwa von Griechenland, Kroatien und auch Serbien berichtet.

"Das Recht, Asyl zu suchen, ist ein grundlegendes Menschenrecht", so Triggs weiter. Die Corona-Pandemie sei kein Grund für eine Ausnahme. Es sei möglich, sich vor der Pandemie zu schützen, und dennoch den Zugang zu fairen und zügigen Asylverfahren zu gewährleisten. Die Behörden müssten eine individuelle Prüfung des Schutzbedarfs vornehmen, forderte Triggs: "Pushbacks sind schlicht und einfach illegal."

Zahl der Ankünfte rückläufig 

Die Zahl der Ankünfte von Flüchtlingen und Asylbewerbern in der Europäischen Union ist laut UNHCR in den vergangenen Jahren stetig  gesunken. 2020 hätten auf dem See- und Landweg 95.000 Menschen die EU erreicht. Im Jahr 2019 seien es 123.700 Menschen gewesen, 2018 noch 141.500.

sti/fab (afp, dpa, epd)