Kerry in Afghanistan
11. Juli 2014
Der Besuch des US-Außenministers in Afghanistan war erwartet worden, der genaue Zeitpunkt aber aus Sicherheitsgründen bis zuletzt geheim geblieben. Bei seiner Ankunft am Morgen in der afghanischen Hauptstadt sprach John Kerry von einem "sehr kritischen Moment für Afghanistan". Nicht nur die Legitimität der Präsidentenwahl werde durch den Streit der Kontrahenten in Frage gestellt. Die Zukunft des ganzen Landes sei bedroht.
Kerry soll mit den zerstrittenen Kandidaten Aschraf Ghani, Abdullah Abdullah sowie dem scheidenden Präsidenten Hamid Karsai zusammentreffen, teilte das State Department in Washington mit. Die USA unterstützten keinen bestimmten Kandidaten, machten sich aber für einen "glaubwürdigen und transparenten" Wahlprozess stark, hieß es in einer Mitteilung.
Warnung vor illegaler Machtübernahme
Kerry hatte sich schon vor Tagen in den innerafghanischen Streit um den Ausgang der Präsidentenwahl eingeschaltet und die Präsidentschaftskandidaten Abdullah und Ghani ermahnt, sich nicht "illegal" die Macht zu sichern. Er habe mit "ernsten Bedenken" zur Kenntnis genommen, dass sich in dem Land eine "Parallel-Regierung" installieren könne, erklärte Kerry bereits am Dienstag in einer von der US-Botschaft in Kabul veröffentlichten Mitteilung. Jeder Schritt, die Macht unrechtmäßig zu übernehmen, werde Afghanistan die finanzielle und sicherheitspolitische Unterstützung der USA und der Staatengemeinschaft kosten.
Die US-Regierung hatte bereits am Montag, nachdem die Wahlkommission in Kabul ihre Zahlen veröffentlichte, eine Prüfung des Ergebnisses verlangt. Das vorläufige Resultat könne angesichts der Vorwürfe nicht verbindlich sein, erklärte Kerry.
In Afghanistan hatte Mitte Juni die Stichwahl um das Amt des Präsidenten stattgefunden. Am Montag hatte die nationale Wahlkommission überraschend auf der Basis vorläufiger Auszählungsergebnisse Ex-Finanzminister Ghani als Wahlsieger benannt. Seitdem streiten die beiden Kandidaten über das Ergebnis. Abdullah weigerte sich, seine Niederlage anzuerkennen und sprach von Wahlbetrug.
Nach Angaben der Wahlkommission haben für den früheren Weltbank-Volkswirt Ghani 56,44 Prozent der Wähler gestimmt, auf den früheren Außenminster Abdullah seien 43,56 Prozent der Stimmen entfallen. In der ersten Runde hatte Abdullah noch deutlich vorne gelegen. Die Wahlkommission betonte, vor einer Ausrufung Ghanis zum Sieger müssten zunächst die zahlreichen Beschwerden wegen Wahlbetrugs geprüft werden. Das amtliche Endergebnis soll am 22. Juli veröffentlicht werden.
qu/kle (dpa, rtr, afpe)