Völkermord
11. Oktober 2007
Die Mitglieder eines Ausschuss des US-Kongresses verabschiedeten am Mittwoch (10.10.2007) die Vorlage mit 27 zu 21 Stimmen. Die Türkei protestierte gegen das Ergebnis der Abstimmung. Der türkische Botschafter in den USA, Nabi Sensoy, sprach von einer "traurigen Entscheidung". Der außenpolitische Berater von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan, Egem Bagis, zeigte sich enttäuscht. Die Türkei habe dieses Ergebnis nicht verdient. Vor der US-Botschaft in Ankara und dem Konsulat in Istanbul protestierten mehrere hundert Menschen gegen die Resolution.
Affront gegen den Verbündeten
Auf Grund der Empfehlung des Auswärtigen Ausschusses wird nun das Repräsentantenhaus über die Resolution abstimmen; auch im Senat ist eine entsprechende Resolution geplant. "Die traurige Tatsache ist, dass die heutige Regierung der Türkei sich beharrlich und in aggressiver Weise weigert, den Völkermord an den Armeniern anzuerkennen", meinte der republikanische Abgeordnete Christopher Smith.
Bush hatte unmittelbar vor der Entscheidung im außenpolitischen Ausschuss des Repräsentantenhauses erklärt, bei einer Verabschiedung der Resolution würden die Beziehungen zur Türkei Schaden nehmen. Er verwies darauf, dass die Türkei ein wichtiger Verbündeter der Vereinigten Staaten in der NATO und im Kampf gegen den Terror sei. Auch Außenministerin Condoleezza Rice und Verteidigungsminister Robert Gates wandten sich in einer gemeinsamen Erklärung gegen die Resolution. Beide verwiesen auf die strategische Bedeutung der Türkei im Zusammenhang mit dem amerikanischen Militäreinsatz im Irak. Allein 70 Prozent der amerikanischen Lufttransporte in den Irak gingen über die Türkei, erklärte Gates.
Eine der großen Tragödien
Präsident Bush hatte die Ermordung von rund 1,5 Millionen Armeniern im Ersten Weltkrieg als eine der größten Tragödien des 20. Jahrhunderts bezeichnet. Er vertritt jedoch die Auffassung, dass historische Untersuchungen klären müssten, ob dafür der Begriff Völkermord verwendet werden sollte. Eine Definition per Gesetz sei unangemessen.
Die Türkei hat es bislang abgelehnt, eine historische Verantwortung für die Vorfälle gegen Ende des Osmanischen Reiches zu übernehmen. Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan sagte am Mittwoch im türkischen Fernsehsender CNN Turk, im Falle einer Verabschiedung der Resolution würden die USA "eine bedeutsame Schwächung ihrer Partnerschaft mit einem sehr wichtigen Verbündeten in der Region" erleben. Wie genau Ankara reagieren werde, sagte er nicht. (sams)