US-Kriegsschiff in Straße von Taiwan

Nach Drohungen Chinas gegen Taiwan haben die USA ein Kriegsschiff in die Straße von Taiwan geschickt. Nach Angaben der US-Flotte handelte es sich bei der Durchfahrt der "USS Antietam" um einen Routineeinsatz in der Meerenge zwischen China und Taiwan. Die USA zeigten damit ihr "Engagement für einen freien und offenen Indischen und Pazifischen Ozean", teilte die US-Flotte mit. "Die US-Marine wird weiterhin fliegen, fahren und operieren, wo immer es das Völkerrecht erlaubt", hieß es weiter aus Washington.

Chinas Reaktion fiel verhalten aus: Eine Sprecherin des chinesischen Außenministeriums erklärte, Peking habe gegenüber den USA "seine Besorgnis zum Ausdruck gebracht". Die Volksrepublik fordere die Vereinigten Staaten nachdrücklich auf, das "Ein-China-Prinzip" zu respektieren und die Taiwan-Frage "mit Vorsicht und Sorgfalt zu behandeln", um die Beziehung der beiden Länder und "den Frieden und die Stabilität in der Straße von Taiwan nicht zu untergraben".

Immer wieder Konflikte

Die 180 Kilometer breite Meerenge trennt die chinesische Provinz Fujian und die Insel Taiwan. Peking sieht Taiwan, das sich 1949 von China abgespalten hatte, als abtrünnige Provinz, die eines Tages wieder mit dem Festland vereinigt werden soll - notfalls mit militärischer Gewalt. Am Mittwoch hatte China erneut gedroht, Unabhängigkeitsbestrebungen Taiwans gegebenenfalls mit militärischer Gewalt entgegenzutreten.

Außerdem ging der Maßnahme des US-Militärs eine gemeinsame Militärübung von China und Russland in dieser Woche voraus. Das Manöver hatte empörte Reaktionen von Südkorea und Japan, wichtigen Verbündeten der USA, hervorgerufen. Wegen des Handelsstreits sind die Beziehungen zwischen Peking und den USA derzeit ohnehin angespannt. China hatte sich bereits über die US-Pläne, Waffen im Wert von 2,2 Milliarden Dollar an Taiwan zu verkaufen, verärgert gezeigt. Die USA haben zwar keine offiziellen Beziehungen zu Taiwan. Sie sind aber der wichtigste politische Unterstützer und größter Waffenlieferant des Inselstaates.

Sehr zum Ärger Chinas durchqueren US-Kriegsschiffe die Straße von Taiwan auch immer wieder im Zuge militärischer Übungen. Peking betrachtet ausländische Schiffe in der Meerenge als Verletzung seiner Souveränität, während die USA und zahlreiche andere Länder die Straße von Taiwan als internationales Gewässer bezeichnen. 

rku/jj (afp,rtr)