US-Luftangriffe im Irak fortgesetzt

Die Luftangriffe des US-Militärs richten sich gegen die Extremistengruppe "Islamischer Staat" (IS) im Norden des Irak. US-Kampfdrohnen hätten in der Nähe der Stadt Erbil eine mit einem Mörser bewaffnete IS-Einheit attackiert und die "Terroristen" getötet, teilte das Pentagon mit. Etwa eine Stunde später hätten vier F-18-Kampfflugzeuge einen Fahrzeug-Konvoi sowie eine weitere Mörser-Stellung der Islamisten mit lasergesteuerten Bomben angegriffen. Zuvor hatte das Pentagon bereits mitgeteilt, ein Artillerie-Geschütz der IS mit 250-Kilogramm-Bomben ausgeschaltet zu haben. Laut CNN wurden die Angriffe mit Kampfjets vom Flugzeugträger "George H.W. Bush" geflogen, der bereits im Juni in den Persischen Golf verlegt worden war.

Größeres Engagement denkbar

Angesichts des Vormarsches der Dschihadisten schloss Präsident Barack Obama in einem Interview der "New York Times" ein noch stärkeres militärisches Engagement im Irak nicht aus. Man werde nicht zusehen, wie die IS-Terroristen im Irak und in Syrien einen Gottesstaat errichteten, bekräftigte er. Voraussetzung sei aber, dass die zerstrittenen politischen Spitzen im Irak die Regierungskrise beendeten und zusammenarbeiteten. Gleichzeitig machte Obama deutlich, dass die USA nicht die Aufgabe der irakischen Luftwaffe übernähmen.

Am Freitag hatten die USA erstmals Luftangriffe im Irak geflogen, um US-Einrichtungen in der Kurdenhauptstadt Erbil zu schützen und einen "Völkermord" an der religiösen Minderheit der Jesiden zu verhindern. US-Bodenkampftruppen sollen nicht entsandt werden. Das Außenministerium in Washington erklärte, der Militäreinsatz sei rechtlich abgesichert. Die Regierung des irakischen Ministerpräsidenten Nuri al-Maliki sowie politische Verantwortliche aller Bevölkerungsgruppen und Parteien hätten die USA um Unterstützung gebeten, sagte Außenamtssprecherin Marie Harf. "Das ist das Prinzip, das hier greift."

Kongress ist informiert

Obama informierte auch den US-Kongress formal über den Irak-Einsatz. Die sogenannte "War Powers Resolution" aus dem Jahr 1973 legt fest, dass der Präsident das Parlament innerhalb von 48 Stunden über ein militärisches Vorgehen in Kenntnis setzen muss. Spätestens nach 60 Tagen muss der Kongress dem Einsatz zustimmen, sonst müssten die Kampfhandlungen binnen 30 Tagen beendet werden. Doch in der Vergangenheit haben US-Präsidenten die War Powers Resolution in der Vergangenheit weitgehend ignoriert, egal welcher Partei sie angehörten.

In der attackierten Stadt Erbil befindet sich ein Generalkonsulat der USA, außerdem halten sich US-Militärberater in der Stadt auf. Obama hatte auch einen Hilfseinsatz für die Flüchtlinge in der Region angekündigt. Seit der Eroberung der nordirakischen Stadt Mossul durch die IS-Milizen im Juni sind Hunderttausende Menschen auf der Flucht.

Humanitäre Katastrophe

Die Vereinten Nationen bereiten einen humanitären Korridor für die Hilfsbedürftigen vor. Drei US-Frachtflugzeuge und zwei Kampfjets haben 8000 Fertigmahlzeiten und 20.000 Liter Wasser über dem Sindschar-Gebirge im Nordirak abgeworfen. Damit sollte den Tausenden Jesiden und Christen, die sich aus Angst vor Verfolgung und Gewalt vor den sunnitischen Extremisten verstecken, geholfen werden. Auch Großbritannien schickte Flugzeuge, um Lebensmittel abzuwerfen.

Der UN-Sicherheitsrat in New York rief alle Staaten auf, die Regierung in Bagdad gegen die Extremisten zu unterstützen. Die Bundesregierung stellte 2,9 Millionen Euro für die Bewältigung des Flüchtlingsdramas zur Verfügung. Nach einem Bericht der kurdischen Nachrichtenseite "Rudaw" waren 50.000 Jesiden nach ihrer Flucht vor den Dschihadisten tagelang in dem Gebirge eingeschlossen. Mindestens 70 Menschen seien an Unterversorgung gestorben.

Bei den Kämpfen gegen die Terrormiliz IS wurden nach Angaben der Autonomieregierung im Nordirak seit Juni insgesamt 150 kurdische Soldaten (Peschmerga) getötet. 500 weitere seien verwundet worden.

ml/fab/se (rtre, dpa, afp)