USA wollen Gasangriff des IS untersuchen

Ein mutmaßlicher Giftgas-Angriff auf von der Bundeswehr ausgebildete Kurden-Kämpfer im Nordirak beschäftigt die internationale Koalition gegen die Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS). Die US-Regierung halte es für wahrscheinlich, dass der IS diese Woche Senfgas gegen die kurdischen Kämpfer eingesetzt habe, sagte ein US-Vertreter. "Auf Grundlage der Informationen, die wir bereits haben, halten wir das für plausibel", so der US-Vertreter gegenüber der Nachrichtenagentur AFP.

Das US-Verteidigungsministerium teilte mit, die Regierung bemühe sich um zusätzliche Informationen über die Vorwürfe gegen den IS. "Wir nehmen diese und alle derartigen Anschuldigungen hinsichtlich des Einsatzes von Chemiewaffen sehr ernst", erklärte Pentagon-Sprecher Jeff Davis.

"Wir müssen mit der Prüfung dieser Vorwürfe vorankommen und alle Beweise sammeln, die wir bekommen können", sagte die US-amerikanische UN-Botschafterin Samantha Power.

Gas aus syrischen Beständen?

Das "Wall Street Journal" hatte berichtet, die US-Regierung gehe von einem Senfgas-Einsatz durch den IS bei einem Angriff gegen kurdische Truppen im Irak in dieser Woche aus. Die Chemikalie stammte demnach womöglich aus den auf internationalen Druck aussortierten Beständen der syrischen Regierung oder aus dem Irak selbst. In den vergangenen Wochen hatte es schon mehrfach Berichte über den Einsatz des Gases im Irak gegeben, die sich aber zunächst nicht bestätigt haben.

Kurdische Kämpfer im Irak sagten AFP, der Angriff sei am Dienstag erfolgt. Nach Angaben eines hochrangigen Peschmerga-Vertreters im Irak gingen mit Chlorgas bestückte Katjuscha-Raketen auf die kurdischen Kämpfer nieder. Bei dem Angriff in der Region Machmur rund 50 Kilometer südwestlich der Kurdenmetropole Erbil seien Dutzende Peschmerga-Kämpfer verletzt worden.

Das Bundesverteidigungsministerium erklärte, von der Bundeswehr ausgebildete Kurden-Kämpfer im Nordirak seien offenbar zum Ziel eines Chemiewaffenangriffs geworden. Deutsche Soldaten in der Region seien aber "nicht betroffen und nicht gefährdet". Später stellte das Verteidigungsministerium klar, dass die Bundeswehr am Ort des Geschehens "keine eigenen Quellen" habe. Die Informationen stammten nicht aus eigener Anschauung. Aus Bagdad seien irakische und US-Spezialisten zum Einsatzort unterwegs, um die genauen Umstände zu prüfen.

Deutschland unterstützt seit September vergangenen Jahres den Kampf der Kurden gegen den IS mit Waffen und Schulungen. Derzeit bilden 89 Bundeswehrangehörige in Erbil Peschmerga und inzwischen auch jesidische Iraker für den Kampf gegen den IS aus. Konkrete Konsequenzen für den Fortgang des Bundeswehreinsatzes werde der mutmaßliche Chemiewaffenangriff nicht haben, hieß es aus dem Bundesverteidigungsministerium.

Kritik von links

Die Linkspartei nahm den Angriff zum Anlass, den sofortigen Abzug der Bundeswehrsoldaten aus dem Nordirak und von der türkisch-syrischen Grenze zu fordern. Der Giftgasangriff stelle "eine neue Qualität der Bedrohung im Irak dar", sagte ihr Rüstungsexperte Jan van Aken der AFP. "Es ist fahrlässig, wie die Bundeswehr diesen Vorfall momentan offenbar herunterspielt." Der IS habe bereits unter Beweis gestellt, dass er auch im Zentrum von Erbil zuschlagen könne.

Der Grünen-Verteidigungspolitiker Omid Nouripour sagte der "Passauer Neuen Presse", die Bundeswehr brauche "die notwendigen Abwehrmaßnahmen".

Der verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, sagte der Zeitung, es seien nicht die ersten Erkenntnisse, dass der IS Giftgas einsetze, und die Bundeswehr sei "extrem vosichtig". Er sehe "keine Auswirkungen auf die Arbeit des deutschen Kontingents". Der CSU-Verteidigungsexperte Florian Hahn sagte der "PNP", natürlich müsse die Lage genau beobachtet werden. Es sei aber "wichtig, an dem Einsatz festzuhalten und die Peschmerga in der Not nicht allein zu lassen".