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USA machen EU-Flugzeugimporte teurer

15. Februar 2020

Im Streit mit der EU über Subventionen für den Flugzeugbauer Airbus dreht die US-Regierung wieder an der Zollschraube - zumindest ein kleines Stück. Zugleich signalisiert Washington aber Verhandlungsbereitschaft.

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Frankreich Airbus-Werk in Toulouse
Airbus-Werk in Toulouse: 2019 hängte das europäische Unternehmen seinen US-Rivalen Boeing abBild: picture-alliance/dpa/MAXPPP/S. Lapeyrere

Die US-Regierung erhöht im Konflikt um EU-Subventionen für Airbus die Strafzölle auf Flugzeugimporte aus der Europäischen Union. Die Abgaben würden von zehn auf 15 Prozent steigen, teilte das Büro des Handelsbeauftragten Robert Lighthizer in Washington mit. Die Maßnahme soll demnach zum 18. März in Kraft treten.

Hintergrund ist ein seit 15 Jahren vor der Welthandelsorganisation (WTO) ausgetragener Streit über staatliche Hilfen für den europäischen Flugzeugbauer Airbus wie auch für dessen amerikanischen Konkurrenten Boeing in Milliardenhöhe. Sie wurden von der WTO jeweils für unzulässig erklärt.

Grünes Licht für Strafzölle

Die US-Regierung hatte vergangenes Jahres von der Welthandelsorganisation das Recht erhalten, Strafzölle von bis zu 100 Prozent auf Waren im Wert von 7,5 Milliarden Dollar zu erheben - darunter auch auf EU-Importe wie Wein und Käse. Die Europäische Union wartet ihrerseits noch auf eine Entscheidung der WTO; ein Schlichter soll in den kommenden Monaten die Höhe erlaubter EU-Strafzölle festlegen. Die Vereinigten Staaten seien weiterhin dazu bereit, den Konflikt auf dem Verhandlungsweg zu lösen, versicherte Lighthizers Büro.

USA Washington Robert Lighthizer
Robert Lighthizer in Washington: Er kämpft gegen das Defizit in der US-HandelsbilanzBild: picture-alliance/MediaPunch/CNP/S. Reynolds

Airbus bedauerte ausdrücklich die US-Entscheidung, die Zölle zu erhöhen. Man wolle weiter Gespräche mit den Kunden in den Vereinigten Staaten führen, um die Auswirkungen zu lindern. Das Drehen an der Zollschraube schade amerikanischen Fluggesellschaften und Verbrauchern, so Airbus. Boeing begrüßte hingegen den Schritt und äußerte die Hoffnung, dass die EU die "illegalen Subventionen" für Airbus nun beenden werde.

wa/ml (rtr, dpa, afp)