Buttigieg erster offen schwuler US-Minister
16. Dezember 2020Für Beobachter war zuletzt eher die Frage, welches Spitzenamt Pete Buttigieg übernehmen würde: Nun hat der designierte US-Präsident Joe Biden Pläne öffentlich gemacht, dem 38-Jährigen das Verkehrsministerium anzuvertrauen.
Buttigieg war, genau wie die künftige Vizepräsidentin Kamala Harris, ein Konkurrent Bidens in den Vorwahlen innerhalb der Demokratischen Partei gewesen. Währenddessen hatte er enorm an Profil und Bekanntheit gewonnen. Nach seinem Ausstieg aus dem Rennen stellte sich Buttigieg hinter Biden.
Seine Nominierung bezeichnete er als "großartige Gelegenheit", Jobs zu schaffen, der Klima-Herausforderung zu begegnen und mehr Gerechtigkeit für alle herzustellen.
Glanzloses, aber wichtiges Ministerium
In Bidens Kabinett wird Buttigieg, das Einverständnis des Senats vorausgesetzt, das Verkehrsressort übernehmen. Das Ministerium genießt weniger Prestige als andere Posten, dürfte in der kommenden Legislaturperiode jedoch einen Bedeutungszuwachs erfahren: Weil die Infrastruktur vielerorts marode ist, wird mit einem großen Investitionsprogramm gerechnet.
Buttigieg hat sich öffentlich zum Ziel bekannt, die USA bis 2050 klimaneutral zu machen - das Verkehrsministerium ist eine der Schlüsselstellen, um den Umbau hin zu einem weniger klimaschädlichen Wirtschaften voranzutreiben. Sein Ministerium reguliert unter anderem den Luft- und Straßenverkehr sowie öffentliche Verkehrsmittel - zusammengerechnet der größte Posten in den klimaschädlichen CO2-Emissionen der USA.
Der Sender CNN vermeldete noch weitere Personalien, die ebenfalls an diesem Ziel mitarbeiten könnten: Die frühere Chefin der Umweltbehörde EPA, Gina McCarthy, soll demnach Klima-Koordinatorin werden; als Energieministerin ist Jennifer Granholm vorgesehen, die frühere Gouverneurin des Bundesstaats Michigan. Eine Bestätigung gab es zunächst nicht.
Erster offen schwuler Minister
Biden hatte im Vorfeld angekündigt, das vielfältigste Kabinett aller Zeiten zu bilden. So beruft er mit Janet Yellen eine Frau ins Finanzministerium und mit Lloyd Austin einen Schwarzen ins Pentagon - beide Ministerien waren bislang fest in den Händen weißer Männer gewesen. Pete Buttigieg kommt ein anderer "Erster ... der Geschichte"-Titel zu: Noch nie zuvor gab es in den USA einen offen homosexuellen Minister.
Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Campaign nannte Buttigiegs Nominierung deshalb "historisch". Damit hielten Biden sowie die designierte Vizepräsidentin Harris ihr Versprechen, eine Regierung zu bilden, welche die "Diversität" des Landes widerspiegele. Im aktuellen Kabinett des scheidenden Präsidenten Donald Trump sitzt mit dem früheren US-Botschafter in Berlin, Richard Grenell zwar bereits ein geschäftsführender Geheimdienstdirektor, der ebenfalls offen schwul lebt. Er hält jedoch nur eine Interimsposition für wenige Monate inne, die nicht vom Senat bestätigt werden musste.
Bürgermeister und Afghanistan-Veteran
Auf Bundesebene hat Buttigieg bislang keine politische Erfahrung. Bis vor einem Jahr war er acht Jahre lang Bürgermeister von South Bend, einer 100.000-Einwohner-Stadt in Indiana, 2014 unterbrochen durch einen siebenmonatigen Navy-Einsatz in Afghanistan. Buttigieg hat an renommierten Universitäten studiert und spricht neben Englisch sieben weitere Sprachen teils fließend: Französisch, Spanisch, Italienisch, Maltesisch, Norwegisch, Dari und Arabisch. Vor seinem Wechsel in die Politik war Buttigieg Unternehmensberater bei McKinsey.
Nach der offiziellen Abstimmung der Wahlleute, die zugunsten Bidens ausging, wächst der Druck auf Donald Trump, seinen Widerstand gegen seine offensichtliche Niederlage aufzugeben. Biden gibt sich unbeeindruckt von Trumps juristischem und Twitter-öffentlichen Vorgehen und stellt die Weichen für die Amtsübernahme am 20. Januar. Statt wie sonst üblich in einer Massenveranstaltung soll sie wegen der Corona-Pandemie weitgehend digital stattfinden.
ehl/sti (dpa, afp, rtr)