USA stufen Gewalt gegen Rohingya als Genozid ein
21. März 2022
Lange hatte die US-Regierung unter Präsident Joe Biden diesen Schritt vermieden, nun konnte sie sich doch dazu durchringen: Washington bezeichnet die vom Militär in Myanmar gegen die Rohingya-Minderheit verübte Gewalt jetzt formell als "Völkermord" und "Verbrechen gegen die Menschlichkeit". US-Außenminister Anthony Blinken erklärte bei einer Rede im Holocaust-Museum in Washington, er habe diese Entscheidung auf der Grundlage einer faktischen Bewertung und rechtlichen Analyse seines Ministeriums getroffen. Darin eingeflossen seien Dokumentationen etwa von Menschenrechtsorganisationen sowie eigene Erkenntnisse des Ministeriums.
Menschenrechtsgruppen hatten die US-Regierung bereits mehrfach dazu aufgefordert, die Gräueltaten als Genozid zu bezeichnen, aber sowohl die Administration von US-Präsident Donald Trump als auch sein Nachfolger Biden beließen es bei Sanktionen gegen Myanmar. Außenminister Blinken hatte Ende des vergangenen Jahres zusätzlich eine Untersuchung der Ereignisse vor rund fünf Jahren angekündigt, außerdem könnte die nun getroffene Einstufung als Völkermord weitere Sanktionen nach sich ziehen. Vertreter der Rohingya begrüßten den aus ihrer Sicht überfälligen Schritt. "Ich habe das Gefühl, dass wir einen Stromausfall erlebt haben, aber jetzt sehen wir ein Licht, weil sie unser Leiden anerkennen", sagte Thin Thin Hlaing, eine Rohingya-Menschenrechtsaktivistin.
Die muslimische Minderheit wird in ihrem Heimatland Myanmar brutal verfolgt. 2017 soll das Militär Tausende Menschen ermordet, Frauen und Kinder vergewaltigt, Dörfer dem Erdboden gleichgemacht und Menschen lebendig in ihren Häusern verbrannt haben. Mehr als 700.000 Menschen flohen aus Furcht vor Übergriffen im mehrheitlich buddhistischen Myanmar ins Nachbarland Bangladesch. Rund 600.000 sind im südwestlichen Bundesstaat Rakhine verblieben. UN-Vertreter hatten bereits vor Jahren erklärt, die Gewalt zeige "Elemente eines Genozids", und forderten eine internationale Untersuchung. Ein Völkermord liegt laut UN-Konvention dann vor, wenn eine größere Zahl von Menschen aus ethnischen oder religiösen Gründen ermordet wurde.
djo/sti (afp, dpa)