Enge Absprachen über Syrien

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière hat mit seinem US-Kollegen Chuck Hagel (im Artikelbid links) eine enge Abstimmung im Umgang mit dem angeblichen Chemiewaffeneinsatz in Syrien vereinbart. Nach seinem ersten Treffen mit dem erst seit zwei Monaten amtierenden Hagel zeigte sich de Maizière erneut skeptisch, was ein Eingreifen von außen in den Konflikt angeht. "Die Optionen, die man sich vorstellen könnte, haben alle schwer Nachteile. Wir sind in einer wirklich sehr schwierigen Situation", sagte der CDU-Politiker zum Abschluss seines USA-Besuchs in Washington. "Deswegen rechne ich dort nicht mit kurzfristigen Entscheidungen."

De Maizière stellte Hagel bei dem Treffen auch seine Pläne für eine militärische Unterstützung Afghanistans nach dem Ende des NATO-Kampfeinsatzes vor. Deutschland will für eine Ausbildungs- und Beratungsmission ab 2015 unter bestimmten Bedingungen bis zu 800 Soldaten zur Verfügung stellen. Die USA haben noch keine Entscheidung getroffen. De Maizière machte aber deutlich, dass er mit einem angemessenen Engagement der USA rechne. "Unsere beiden Positionen sind identisch, auch was ein amerikanisches Folgeengagement angeht", sagte der Minister.

Entscheidung über Drohnen-Kauf nach der Bundestagswahl

Über einen Export von US-Kampfdrohnen nach Deutschland sprachen de Maizière und Hagel nicht: "Das ist nichts, das auf der Ministerebene nötig ist zu besprechen", sagte de Maizière. Sein Ministerium hat bereits Anfang 2012 eine Voranfrage für den Export von bewaffneten amerikanischen Drohnen des Typs "Reaper" (Sensenmann) gestellt. Die Antwort wird im Mai erwartet, de Maizière geht von einer Billigung aus.

Die Entscheidung über einen Kauf soll aber erst nach der Bundestagswahl im September fallen. Der Verteidigungsminister reagierte damit auf Medienberichte, denen zufolge die USA dem Geschäft im Grundsatz bereits zugestimmt hätten.

De Maizière bestätigte in Washington weiter, dass die Bundesregierung außer bei den USA auch bei Israel für den Drohnenkauf angefragt habe. "Ich habe lieber mehr Optionen als weniger", sagte er. Bislang least die Bundeswehr unbewaffnete israelische Heron-Aufklärungsdrohnen. Davon gibt es inzwischen aber auch die bewaffnete Version Heron TP.

re/gmf (dpa, afp, rtr)