Neue Sanktionen gegen Moskau?
17. Oktober 2016
Wegen der Belagerung und Bombardierung der von Rebellen gehaltenen Viertel der syrischen Stadt Aleppo erwägen die westlichen Staaten nach Angaben der USA und Großbritanniens weitere Sanktionen gegen Syrien und seinen Verbündeten Russland.
"Wir ziehen zusätzliche Sanktionen in Betracht", sagte US-Außenminister John Kerry nach einem Treffen mit europäischen Kollegen in London. Die Luftangriffe auf Zivilisten in Aleppo seien "Verbrechen gegen die Menschlichkeit". Der britische Außenminister Boris Johnson teilte mit, es seien "zahlreiche Maßnahmen" vorgeschlagen worden. "Ich glaube, die wirkungsvollste Waffe, die wir zur Zeit haben, ist unsere Fähigkeit, Präsident Wladimir Putin und die Russen die Konsequenz ihres Handelns spüren zu lassen", erklärte der britische Chefdiplomat.
Keinen "Appetit" auf Krieg
Beide Minister spielten die Möglichkeit eines militärischen Eingreifens des Westens in den Syrien-Konflikt herunter. Kerry sagte, US-Präsident Barack Obama habe zwar keine Option vom Tisch genommen, doch es gebe "keinen großen Appetit in Europa, in den Krieg zu ziehen". Auch Johnson konstatierte im Westen einen "Mangel an Appetit" auf militärische Optionen. An dem Treffen in London nahm auch der französische Außenminister Jean-Marc Ayrault teil.
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier telefonierte derweil mit Kerry. Beide Ressortchefs seien sich einig, dass weiter darauf hingearbeitet werden müsse, eine neue humanitäre Kampfpause in Syrien zu erreichen, Hilfslieferungen sicher nach Ost-Aleppo zu bringen und die Voraussetzungen für einen erneuten Waffenstillstand zu schaffen, hieß es im Auswärtigen Amt in Berlin. Insbesondere das Regime des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad und seine Verbündeten in Russland und im Iran stünden dabei in der Pflicht.
EU-Außenminister beraten
Europas Außenminister beraten am Montag in Luxemburg über das weitere Vorgehen im Syrien-Konflikt. Diplomaten zufolge werden die Minister die fortgesetzten Angriffe auf Aleppo scharf verurteilen und eine Waffenruhe für Hilfstransporte fordern. Dem Vernehmen nach könnten die Minister auch weitere Sanktionen gegen Verantwortliche des Assad-Regimes in Auftrag geben.
Konkrete Gespräche über weitere Sanktionen gegen Russland gelten dagegen wegen der noch laufenden Bemühungen um eine Verhandlungslösung als unwahrscheinlich. Kerry hatte sich am Samstag in Lausanne erstmals seit dem Beginn der russisch-syrischen Offensive auf Ost-Aleppo mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow getroffen. Greifbare Ergebnisse gab es nicht.
wl/ust (dpa, afp, rtr)