USA wollen unabhängiger von China werden
8. Juni 2021
Um gegen unfaire Handelspraktiken Chinas vorzugehen, werde eine "Einsatztruppe" ins Leben gerufen. Das teilten hochrangige Regierungsmitarbeiter am Dienstag in Washington mit. Diese "Supply Chain Trade Strike Force" soll vom US-Handelsbeauftragten geleitet werden. Sie soll nach Verstößen suchen, die zu einer "Aushöhlung" der Lieferketten beigetragen haben und mit Handelsmaßnahmen gekontert werden könnten.
Das Handelsministerium erwägt den Auskünften zufolge zudem, die Folgen für die nationale Sicherheit durch Importe bestimmter Magnete aus China zu prüfen, die beispielsweise in Motoren verwendet werden.
Außerdem soll sich eine neue Arbeitsgruppe mit den Engpässen in der Produktion unter anderem im Bau oder bei Halbleitern befassen. Beteiligt sind die Ministerien für Wirtschaft, Verkehrs und Landwirtschaft.
Pandemie hat Schwachstellen gezeigt
Die Pandemie und die daraus resultierende Wirtschaftskrise hätten die strukturelle Schwäche der nationalen und internationalen Lieferketten offengelegt, die die wirtschaftliche und nationale Sicherheit der USA gefährde, hieß es aus dem Weißen Haus. Verantwortlich dafür seien fehlende Investitionen in der Vergangenheit, aber auch unfaire Handelspraktiken anderer Länder und ein Wirtschaftsmodell, das nicht auf Nachhaltigkeit ausgerichtet gewesen sei.
Die Vereinigten Staaten standen zu Beginn der Corona-Pandemie vor ernsten Problemen bei der Beschaffung von medizinischem Gerät. Aktuell sieht sich die Wirtschaft des Landes mit Engpässen bei einer Reihe von Vorprodukten konfrontiert - darunter Computerchips. Deren Mangel behindert etwa die Produktion in der Autobranche.
Bereits im Februar hatte Biden die Überprüfung kritischer Lieferketten angekündigt und die zuständigen Behörden aufgefordert, innerhalb von 100 Tagen über die Risiken bei kritischen Gütern wie Pharmazeutika und Seltene Erden zu berichten. Hier sind die USA größtenteils von Lieferungen aus Übersee abhängig.
Die Überprüfung bezieht sich zwar nicht explizit auf China, ist aber Teil einer breiteren Strategie der Biden-Regierung, um die eigene Wettbewerbsfähigkeit angesichts der zunehmenden Konkurrenz durch China zu stärken.
Rohstoffe für Elektrofahrzeuge sichern
Um sich Rohstoffe zu sichern, die für die Produktion von Elektrofahrzeugen dringend benötigt werden, sucht die US-Regierung zudem den Schulterschluss mit Verbündeten. "Um eine zuverlässige, nachhaltige Versorgung mit kritischen Mineralien und Materialien zu gewährleisten, müssen die Vereinigten Staaten mit Verbündeten und Partnern zusammenarbeiten, um die Lieferketten weg von gegnerischen Nationen und Quellen mit inakzeptablen Umwelt- und Arbeitsstandards zu diversifizieren", hieß es in der Erklärung des Weißen Hauses.
Biden wolle das Thema auch bei seiner Europa-Reise ansprechen, zu der er in dieser Woche aufbricht, sagte eine Regierungsbeamtin.
So wollen die USA ihre Abhängigkeit von China bei wichtigen Rohstoffen und Vorprodukten in diesem Bereich verringern. Die Volksrepublik gilt als weltgrößter Verarbeiter von Metallen, die für Elektrofahrzeuge benötigt werden.
Die Sicherung von Kupfer, Lithium und anderen Rohstoffen für die Herstellung von Batterien ist eine große Hürde für Bidens Pläne zur stärkeren Verbreitung von Elektroautos. Bis 2030 soll die Mehrheit der in den USA hergestellten Autos elektrisch angetrieben werden. Bis 2040 soll dort jedes neu zugelassene Auto elektrisch fahren.
Einheimische Bergwerke sind mit hohen regulatorischen Hürden und dem Widerstand von Umweltschützern konfrontiert. Biden will nun eine Arbeitsgruppe ins Leben rufen, die herausfinden soll, wo Mineralien im Inland produziert und verarbeitet werden können.
iw/bea (rtr, dpa)