Verstärkung der Friedenstruppen in Somalia

Mit 2000 zusätzlichen Soldaten wollen die Mitgliedsstaaten der Afrikanischen Union die Mission AMISOM in Somalia verstärken. Diese Entscheidung fällten die rund 30 Regierungschefs, die zum AU-Gipfel nach Kampala gereist waren, in der Nacht zum Dienstag (27.07.2010). Zudem wurde den im Land am Horn von Afrika stationierten Truppen eine bessere Ausrüstung gegen Angriffe islamistischer Milizen zugesichert, berichtet die Nachrichtenagentur dpa. Im vergangenen Jahr waren die AU-Soldaten immer wieder Opfer von Selbstmordattentaten radikalislamischer Extremisten geworden.

Ugandas Präsident Yoweri Museveni hatte sich bereits im Vorfeld des Treffens für eine Aufstockung der AMISOM-Truppen in Somalia ausgesprochen. Uganda stellt derzeit die Mehrheit der in Somalia stationierten Soldaten, zudem sind Truppen aus Burundi im Einsatz. Während des Gipfels hatten Guinea und Dschibuti ebenfalls die Entsendung zusätzlicher Soldaten zugesagt. Dies hatten in der Vergangenheit bereits mehrere afrikanische Staaten versprochen, ihre Ankündigung jedoch aus Sorge um die Sicherheit der Soldaten nicht in die Tat umgesetzt. Seit Anfang 2007 unterstützen Friedenstruppen der Afrikanischen Union die vom Aufstand der Islamisten geschwächte somalische Regierung.

Vorwurf an Afrikanische Union

Versagen wurde den Mitgliedsstaaten der Afrikanischen Union am Wochenende seitens verschiedener Bürgergruppen und Nichtregierungsorganisationen vorgeworfen. So würden Ratifizierungen und Umsetzungen vorheriger Gipfelentscheidungen immer wieder verzögert, hieß es in dem am 24.07.2010 in Uganda veröffentlichten Bericht "State of the Union". Zudem würden die eigenen Versprechen gebrochen, beklagten sich Vertreter der Organisationen.

So hätten die AU-Staaten vor neun Jahren beschlossen, künftig 15 Prozent der Haushaltsmittel in das Gesundheitswesen fließen zu lassen. Bis heute hätten dieses Vorhaben nur sechs der 53 AU-Staaten umgesetzt. Die meisten Staaten blieben auch weit hinter ihren selbst gesteckten Zielen bei der Bekämpfung von Malaria und Tuberkulose zurück. Verbesserungen sah die Studie jedoch im Bereich Demokratieentwicklung. In über 30 Prozent der AU-Staaten finden regelmäßig Wahlen statt. Doch auch hier gab es eine Einschränkung: bei etwa einem Viertel der Wahlen käme es zu Betrug, Ausgrenzung von Minderheiten oder gewaltsamen Auseinandersetzungen.

Gipfel ohne Al-Baschir

Zu den AU-Mitgliedsstaaten zählt auch Sudan, dessen Präsident Omar Al-Baschir wegen Kriegsverbrechen in der Region Darfur mit internationalem Haftbefehl gesucht wird. Dennoch war Al-Baschir zum Gipfeltreffen der Afrikanischen Union eingeladen, sagte seine Teilnahme dann aber kurzfristig ab. Der sudanesische Präsident hatte sich erst vergangene Woche mit der tschadischen Regierung in N'Djamena getroffen und konnte das Land problemlos wieder verlassen, obwohl Tschad zu einer Festnahme Al-Baschirs eigentlich verpflichtet gewesen wäre, so die Nachrichtenagentur Reuters. Theoretisch hätte auch Uganda den sudanesischen Staatsmann festnehmen müssen. Zwischen den Vertretern verschiedener AU-Mitgliedsländer herrscht Uneinigkeit, ob sie dem Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofes nachkommen müssen.

Autorin: Carolin Hebig (dpa/ AFP / Reuters)

Redaktion: Katrin Ogunsade