Verteidigungsminister verteidigt sich

Thomas de Maizière (CDU) verteidigte in einem Interview mit dem Deutschlandfunk jedoch zugleich die Tatsache, dass er erst vergangene Woche die Anschaffung der Aufklärungsdrohne gestoppt hatte. "Wenn wir bei komplizierten Beschaffungsvorhaben bei jedem Problem komplett die Reißleine ziehen würden, dann hätten wir gar keine Rüstungsprojekte", so der Minister. Er habe dann aber die "Reißleine" gezogen, um "höheren Schaden zu verhindern". Er trage eine Mitverantwortung für den entstandenen Schaden.

Der Minister steht seit einer Woche in der Kritik. Der Grund: Obwohl er seit Ende 2011 wusste, dass es massive Probleme gab, das unbemannte Flugzeug des Typs "Euro-Hawk" für den europäischen Luftraum zuzulassen, stoppte er das Rüstungsprojekt erst, nachdem bereits rund 562 Millionen Euro investiert worden waren.

Bericht über Beschaffungsvorhaben

Nach dieser Erfahrung schlug de Maizière vor, in Zukunft jedes Quartal oder jedes halbe Jahr dem Verteidigungsausschuss des Parlaments über alle größeren Beschaffungsvorhaben mit allen Problemen zu berichten. "Das wird dann nicht geheim bleiben, das wird zu gewaltigen Diskussionen führen, aber wenn der Ausschuss das möchte, bin ich dazu bereit", so der Verteidigungsminister.

Eine 40-köpfige Arbeitsgruppe soll nun die Drohnen-Pleite aufklären. Die Ergebnisse der Untersuchung will der Minister am 5. Juni präsentieren. Die Opposition kritisiert, dass die Arbeitsgruppe ausgerechnet von dem für die Rüstung zuständigen Abteilungsleiter geführt wird.

Weiter in Drohnen investieren

Die Opposition macht auch sonst weiter Druck auf de Maizière. "Personelle Konsequenzen wird es geben", sagte Linksfraktionschef Gregor Gysi im Deutschlandfunk. Der Grünen-Verteidigungsexperte Omid Nouripour warf de Maizière vor, zu verschweigen, welche "infrastrukturellen und personellen Maßnahmen" rund um das Projekt Euro-Hawk beschlossen worden waren. "Durch die begleitende Schulung von Personal oder Um- und Neubauten zur Stationierung der Drohne ist sicher noch weiteres Geld verbraten worden", vermutet Nouripour.

Bundeskanzlerin Angela Merkel stellte sich hinter ihren Verteidigungsminister. Über ihren Sprecher Steffen Seibert ließ sie verkünden, dass die Aufarbeitung der Vorgänge rund um den "Euro Hawk" bei Minister de Maizière "in den besten Händen" liege.

Trotz des Millionenverlustes will der Minister weiter in die Drohnen-Technologie investieren. "Das ist eine riesige Zukunftstechnologie in Deutschland und Europa. Wir können und sollten uns davon nicht abkoppeln", so de Maizière.

nem/kle (rtr, afp, dpa)