Verunsicherte Verbraucher

Produktion und Nachfrage nehmen wieder zu - allerdings nur langsam. Und so ist die Wachstumsprognose für die kommenden zwei Jahre wenig überraschend: "Wir prognostizieren einen Zuwachs des Bruttoinlandsproduktes in diesem und im nächsten Jahr von 1,5 Prozent", sagte Gustav Horn, Konjunkturexperte des Deutschen Institutes für Wirtschaftsforschung. Allerdings verberge sich hinter diesen Zahlen durchaus eine konjunkturelle Entwicklung. "Wir gehen in diesem Jahr, wenn man es um die Arbeitstage bereinigt, nur von einem Wachstum von 0,9 Prozent aus." Damit mußten die Experten ihre Wachstumsprognose nach unten korrigieren. Im Herbst noch hatten sie ein Plus des Bruttoinlandsproduktes von 1,7 Prozent vorausgesagt.

Arbeitslosigkeit bleibt Hauptproblem

Zu einem merklichen Abbau der Arbeitslosigkeit dürfte das angekündigte Wachstum nicht reichen. Die hohe Zahl von Menschen ohne Job bleibe denn auch das Hauptproblem der deutschen Wirtschaft, sagte Horn. Die Ursache für den schwachen Aufschwung sehen die Wirtschaftsinstitute im lahmen privaten Konsum. So stünden Steuerentlastungen der Privathaushalte stärkeren Kürzungen bei Steuervergünstigungen gegenüber. "Die Menschen, insbesondere die Verbraucher in Deutschland sind
sehr verunsichert. Durch die Vielzahl der Reformmaßnahmen, von denen der Einzelne gar nicht weiß, wie und in welcher Weise sie ihn betreffen und in welcher Weise seine Zukunftsperspektiven damit beeinträchtigt werden", so Horns Kritik. Die Verbraucher müssten wieder Vertrauen fassen. Und das ginge eben nur, wenn das Hin und Her bei den Reformen endlich ein Ende habe. Die Umstrukturierungen müssten besser vermittelt und auf jeden Fall fortgeführt werden, fordern die Wirtschaftsweisen.

"Maastrichter Defizit-Grenze überschritten"

Bei der schwachen konjunkturellen Entwicklung sei nicht zu erwarten, dass sich die Lage der öffentlichen Haushalte bessert. Und so verkündeten die Gutachter, was Finanzminister Hans Eichel noch anders sieht: "Wir gehen davon aus, dass das Defizit des Staates in diesem Jahr
bei 3,7 Prozent und im nächsten Jahr bei 3,5 Prozent liegt", sagt Horn. Im Klartext heißt das: Deutschland würde zum vierten Mal in Folge die Maastrichter Defizit-Grenze überschreiten. Sie lässt eine Neuverschuldung von drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes zu. Wie aber soll mit dem EU-Stabilitätspakt weiter verfahren werden? Darüber sind sich die Institute uneins. Die Mehrheit fordert: Die Kriterien zur Sicherung des Euro müssen weiter eingehalten werden und ein zusätzliches Sparpaket muss her. Zwei der insgesamt sechs Wirtschaftsforschungsinstitute schlagen dagegen vor, die Einnahmen je nach Konjunkturverlauf schwanken zu lassen.

"Euroraum ist Nachzügler der Weltkonjunktur"

Weniger trüb als die Wirtschaftslage in Deutschland ist sie
weltweit. Und davon gehen auch positive Impulse für die deutsche Konjunktur aus. "Seit Mitte 2003 expandiert die Produktion in vielen Ländern ausgesprochen kräftig. Der weltweite Aufschwung hat zwei Zentren: Nordamerika und Ostasien", sagt Gutachter Ulrich Fritsche. Weder die jüngsten Terroranschläge noch die Zuspitzung der Lage im Irak habe den Optimismus an den Aktienmärkten tiefgreifend dämpfen können. "Allerdings bleibt der Euroraum nach wie vor der Nachzügler der Weltkonjunktur." Und so lange die wirtschaftliche Erholung im Euroraum so langsam verläuft, sollte die Europäische Zentralbank das Zinsniveau nach Ansicht der Institute beibehalten. Auch, wenn weltweit offenbar eine Zinswende bevorsteht.