Von der Leyen besucht Litauen

Rukla steht nicht häufig im Fokus der ausländischen Presse. In dem 2000-Seelen-Dorf nahe der russischen Enklave Kaliningrad besucht Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen die 130 Bundeswehrsoldaten, die als demontratives Zeichen einer stärkeren NATO-Präsenz in den Baltischen Staaten bereits in Litauen stationiert sind. Insgesamt sollen 450 deutsche Soldaten nach Rukla entsandt werden. Auch Soldaten aus Belgien, Norwegen und den Niederlanden gehören der von Deutschland angeführten Truppe an. Am Militärstützpunkt Rukla nahm von der Leyen gemeinsam mit Litauens Staatspräsidentin Dalia Grybauskaite an der Begrüßungszeremonie der Soldaten teil.

Kern der Truppe sind Panzergrenadiere aus dem bayerischen Oberviechtach, die mit 20 "Marder"-Schützenpanzern, sechs "Leopard2"-Kampfpanzern und 170 weiteren Militärfahrzeugen ausgerüstet sein werden. Sanitäter, Feldjäger und Pioniere sollen die Panzergrenadiere in Rukla unterstützen. Bis Juni 2017 sollen alle Kräfte vor Ort sein. 

Solidarität mit dem Baltikum

Bei der Begrüßungszeremonie sicherte die Verteidigungsministerin Litauen den miliärischen Beistand der NATO angesichts einer möglichen Aggression Russlands gegen das Baltikum zu. "Sie sind geschützt vom größten Militärbündnis aller Zeiten", sagte von der Leyen in Rukla. Deutschland sei "stolz, diesen Gefechtsverband zu führen". Die CDU-Politikerin sprach von einem "Symbol großen Vertrauens in die Bundeswehr".

Von der Leyen erinnerte in ihrer Ansprache daran, dass die Präsenz deutscher Soldaten auf litauischem Boden nicht unproblematisch sei. Die Wehrmacht habe im Zweiten Weltkrieg "Elend und Zerstörung" über das Land gebracht. Der nun startende Einsatz könne dazu beitragen, "auch ein neues Stück Geschichte zwischen unseren Ländern zu schreiben". Grybauskaite ging auf die deutsch-litauische Vergangenheit nicht ein. Sie betonte vielmehr: "Wir sind Deutschland dankbar dafür, die Führung des multinationalen Bataillons übernommen zu haben." Grybauskaite, die seit 2009 amtiert, fügte hinzu: "Für uns ist dies symbolisch und sehr wichtig." Die Führungsrolle Deutschlands bei der Stationierung von NATO-Truppen in den Baltischen Staaten bezeichnete sie als "ein sehr gutes Signal für die NATO, für Europa und Deutschland selbst".

NATO rechnet mit Reaktion Russlands

Jeweils rund 1000 Soldaten hat das Militärbündnis als Teil seiner verstärkten Präsenz in Osteuropa nach Litauen, Estland, Lettland und Polen geschickt. Die Stationierung geht auf einen Beschluss des Warschauer Gipfels im vergangenen Jahr zurück und ist eine Reaktion auf die Besetzung der ukrainischen Krim durch Russland, die zu massiven Spannungen zwischen der NATO und Moskau geführt hat. 

Hochrangige NATO-Militärs rechnen mit einer Reaktion Russlands auf die Truppenstationierung. Möglich sei etwa, dass Russland nuklear bestückbare "Iskander"-Mittelstreckenraketen in Kaliningrad einsatzbereit meldet. Mit diesen Geschossen könnten die russischen Streitkräfte Ziele in ganz Polen erreichen und sogar Berlin treffen. Die NATO geht davon aus, dass sie längst einsatzbereit sind und Moskau nur auf einen günstigen Zeitpunkt wartet, das zu verkünden. Die russische Regierung will zudem Truppen Richtung Westen verlagern.

Von der Leyen besucht US-Kollegen Mattis

Am Donnerstag reist von der Leyen zu einem Treffen mit ihrem neuen US-Kollegen James Mattis nach Washington. Themen des Gesprächs sind nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums unter anderem der Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) und die Zukunft der NATO. Von der Leyen will auch US-Senatoren treffen. Eine Begegnung mit US-Präsident Donald Trump steht nicht auf dem Programm. Vergangene Woche war Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) als erstes deutsches Kabinettsmitglied zu Gesprächen mit der US-Regierung nach Washington gereist.

hk/as (dpa, afp)