Von der Leyen: Bundeswehr-Hilfe für Syrer
12. Februar 2016Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat eine zivile Ausbildungsinitiative der Bundeswehr für syrische Flüchtlinge in Aussicht gestellt. "Die Bundeswehr ist einer der größten und vielseitigsten Arbeitgeber Deutschlands", sagte von der Leyen bei der Eröffnung der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC). Die Bundeswehr bilde mehr als 100 Berufe aus. Deren Kenntnisse könnten den Flüchtlingen helfen, wenn sie eines Tages nach Syrien zurückgingen, wo sie für den Wiederaufbau gebraucht würden.
Eines Tages
"Eines Tages wird es dort Waffenstillstände und wieder Frieden geben, und dann werden die Flüchtlinge in ihre Heimat zurückkehren", sagte die Ministerin. Die Vereinten Nationen rechneten damit, dass der Wiederaufbau mindestens zehn Jahre dauern werde. "Es wäre deshalb gut, den Rückkehrern und ihrer geschundenen Heimat eine Starthilfe in die Zukunft mitzugeben - in Form einer Hilfe zur Selbsthilfe", sagte die CDU-Politikerin.
Langfristig sei auch denkbar, dass die Bundeswehr gemeinsam mit der französischen Armee beim Wiederaufbau der syrischen Sicherheitskräfte helfe. Wenn es "eine anerkannte und legitime neue syrische Regierung geben wird, ginge es in einer zweiten Stufe auch um die Unterstützung beim Wiederaufbau der syrischen Sicherheitsstrukturen - Polizei und Militär", sagte die Ministerin. "Doch das liegt noch in der Ferne."
Die Verteidigungsministerin unterstrich in ihrer Rede auch, dass man nicht länger tolerieren wolle, "dass hochkriminelle Schleuserstrukturen darüber entscheiden, wie viele Flüchtlinge zu uns kommen". Dies sei unerträglich. Deshalb sei es gut, dass die NATO einen ständigen Marineverband in der Ägäis einsetzen wolle, um gemeinsam mit der Grenzschutzagentur Frontex die griechischen und türkischen Küstenschutzverbände in ihrem Kampf gegen das Schleuserwesen zu unterstützen
ml/qu (rtr,dpa)