Von der Leyen hält an Incirlik fest
25. August 2016
Trotz der angespannten deutsch-türkischen Beziehungen will Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) die Bundeswehr-Tornados auf der türkischen Basis Incirlik belassen. Von dort aus fliegen die Tornados Aufklärungsflüge im Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) in Syrien. "Die Bundeswehr würde gerne den gemeinsamen Kampf gegen den IS von der NATO-Basis Incirlik aus fortführen", sagte sie den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Dies liege nach wie vor im gemeinsamen Interesse Deutschlands und der Türkei.
Auf die Frage, ob die Bundeswehr im Notfall auf einen schnellen Abzug vorbereitet sei, erklärte die Ministerin: "Kluge militärische Planung sieht immer auch Ausweichmöglichkeiten vor." Das Nachrichtenportal "Spiegel Online" hatte berichtet, die Bundeswehr prüfe derzeit, ob die deutschen Aufklärungs- und Tankflugzeuge nach Jordanien oder Zypern verlegt werden könnten.
Merkel unterstützt von der Leyen
Bundeskanzlerin Angela Merkel geht nach eigenen Worten davon aus, dass die Bundeswehr auch künftig in Incirlik präsent sein wird. "Die Bundeswehr hat dort sehr gute Bedingungen vorgefunden", sagte sie bei einem Besuch in Prag. "Ich gehe davon aus, dass das auch in Zukunft so sein wird, dass von Incirlik aus Einsätze der Anti-IS-Koalition geflogen werden können." Dazu gehöre aber auch, dass Bundestagsabgeordnete die dort stationierten Bundeswehrsoldaten besuchen könnten. Denn die Bundeswehr sei eine Parlamentsarmee. Darüber werde mit der Türkei gesprochen. Die türkische Regierung habe auch selbst betont, dass Incirlik ein NATO-Stützpunkt sei und auch andere Partner des Bündnisses dort vertreten sein sollten, sagte Merkel.
SPD-Politiker Arnold fordert Abzug
Hintergrund ist der Streit um ein türkisches Besuchsverbot für deutsche Parlamentarier auf der NATO-Basis. Deshalb forderte der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold, die Luftwaffe müsse aus der Türkei abziehen, sollte die Regierung in Ankara nicht einlenken. "Da eine Parlamentarierreise im Oktober geplant ist, brauchen wir im September Klarheit", sagte Arnold. Der CDU-Verteidigungspolitiker Karl Lamers sagte dem RBB-Inforadio, dieser Besuch sei "angekündigt, aber noch nicht bestätigt".
Als Auslöser für den Streit gilt eine Resolution des Bundestags vom Anfang Juni, in der die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich vor 100 Jahren als Völkermord bezeichnet werden. Die Regierung in Ankara stemmte sich vehement gegen diese Bewertung und zog aus Verärgerung darüber ihren Botschafter aus Berlin ab. Zu weiteren Spannungen hat das harte Vorgehen der türkischen Regierung nach dem Putschversuch am 15. Juli geführt. Die Bundesregierung sieht darin eine mögliche Aushöhlung demokratischer Rechte, was die Türkei entschieden zurückweist.
ago/qu (dpa, rtr, afp)