Moderne Waffen für die Peschmerga

Auf den kurdischen Kämpfern im Irak, den Peschmerga, ruhen derzeit viele Hoffnungen. Die Einheiten der kurdischen Regionalregierung sollen verhindern, dass die radikale Sunniten-Gruppe "Islamischer Staat" (IS, vormals ISIS) noch mehr Gebiete erobert. Sie sollen außerdem Christen, Jesiden und andere, die vor den IS-Terroristen fliehen, in Sicherheit bringen. Doch die Männer und Frauen der Peschmerga sind für den Kampf zu schlecht bewaffnet. Deshalb wollen die USA und Frankreich nun moderne Waffen liefern. SPD-Chef und Vize-Kanzler Sigmar Gabriel lehnt eine deutsche Beteiligung vorerst ab, schließt sie aber für die Zukunft nicht völlig aus. Moderne Waffen in den Händen der Peschmerga werfen allerdings Fragen auf. So ist schwer abzuschätzen, wie sich dadurch das empfindliche Kräfteverhältnis in der Region verändert.

Der kurdische Begriff Peschmerga bedeutet "Die dem Tod entgegensehen". Damit werden vor allem Kämpfer im Iran und Irak bezeichnet, jedoch nicht die Mitglieder der kurdischen Arbeitspartei PKK in der Türkei. Im Nordirak entstanden laut dem Erfurter Professor und Irak-Experten Ferhad Seyder ab 1975 zwei Organisationen mit bewaffneten Einheiten: die Demokratische Partei Kurdistans (DPK) und die Patriotische Union Kurdistans. (PUK).

"Es gab Bemühungen nach 1991, beide Truppen zu fusionieren, aber Partei-Interessen und Egoismen haben dazu geführt, dass es bis heute zwei Einheiten der Peschmerga gibt", erklärt Seyder im DW-Gespräch. Die DPK hat ihm zufolge etwa 30.000 bis 40.000 Kämpfer und die PUK 25.000. Andere Schätzungen gehen von weit mehr als hunderttausend Bewaffneten aus. Heute sind die Peschmerga die Armee der kurdischen Autonomieregion. Offizieller Oberbefehlshaber ist Regionalpräsident Massud Barsani. Ein eigenes Ministerium für die Peschmerga in der Regionalhauptstadt Erbil tritt wie ein Verteidigungsressort auf. Doch die tatsächliche Kontrolle über die Verbände liegt Seyder zufolge weiterhin bei DPK und PUK.

Peschmerga-Waffen noch aus Sowjetzeiten

Der "Islamische Staat" kann auf modernes Kriegsgerät zurückgreifen. Seine Kämpfer erbeuteten von der irakischen Regierungsarmee unter anderem US-Waffen. Dagegen haben die Peschmerga überwiegend veraltete Waffensysteme. Ein Teil davon stammt noch aus der früheren Sowjetunion. "Große Waffensysteme können die Kurden nicht erwerben, weil die Verkäufer darauf achten, dass der Irak zustimmt", erläutert Seyder, der Leiter der Erfurter Arbeitsstelle für Kurdische Studien. Doch die bisherige Bagdader Zentralregierung unter Nuri al-Maliki habe sich quer gestellt.

Obwohl ein Teil der kurdischen Brigaden zumindest auf dem Papier in die irakische Armee integriert werden sollte, blieb das Verhältnis zwischen Bagdad und der kurdischen Regionalregierung angespannt. "Die irakische Regierung weigert sich, den Peschmerga Gehälter zu zahlen und sie zu bewaffnen, weil sie die Zahl der Peschmerga reduzieren will", sagt Seyder. Bagdad will offenkundig keine starke Truppe außerhalb seiner Kontrolle.

Die Nachbarstaaten Iraks werden die Veränderung der militärischen Kräfteverhältnisse durch die Waffenlieferungen genau verfolgen. Nach Einschätzung von Bilgay Duman vom Zentrum für Strategische Studien zum Mittleren Osten (ORSAM) in Ankara sind die Waffenlieferung für die Türkei kein Problem. "Die Beziehungen zwischen der Türkei und der kurdischen Verwaltung sind gut, keine Seite sieht die andere als Bedrohung an", sagt Duman. Eine Aufrüstung der Kurden in der Autonomieregion würde die militärische Überlegenheit der Türkei nicht ernsthaft infrage stellen.

Sorge vor Unabhängigkeitsbestrebungen

Das sehen aber offenbar nicht alle Staaten so entspannt. Dem Erfurter Professor Seyder zufolge wollen andere Länder keine allzu starke kurdische Truppe, weil sie die Unabhängigkeitsbestrebungen der Kurden fürchteten. Sie wollten vielmehr den irakischen Staatsverband erhalten. "Sie meinen, die Bewaffnung der Kurden könnte die Verhältnisse verändern, was auch nicht falsch ist", erklärt Seyder.

ORSAM-Forscher Duman geht nicht davon aus, dass die irakischen Kurden unabhängig werden, nur weil sie bessere Waffen erhalten. Eine Unabhängigkeit sei nur im Rahmen internationaler Vereinbarungen denkbar. Das gehe auch die Nachbarstaaten Türkei, Iran und Saudi-Arabien an, betont Duman.

Gegen Waffenlieferungen an die Opposition im benachbarten Syrien waren vom Westen zwei Argumente angeführt worden: Die Waffen könnten den blutigen Bürgerkrieg noch verschärfen und sie könnten in die Hände anti-westlicher Gruppen fallen. Auch für den Irak stehen diese Sorgen im Raum. Die Peschmerga von DPK und PUK hatten sich noch in den 1990er Jahren erbittert bekriegt. Nach Ansicht von Seyder könnten auch heute noch Spannungen zwischen den beiden Parteien aufbrechen. Doch mit neuen Kämpfen zwischen ihnen rechnet er nicht. "Die Kurden haben eine Lehre aus den 90er Jahren gezogen", ist der Forscher überzeugt.

Seyder glaubt auch nicht, dass moderne Waffen in den Händen der Kurden einmal gegen den Westen eingesetzt werden könnten. Im Gegensatz zu anderen Bewegungen im Nahen Osten, die einmal US-Militärhilfe erhielten, würden die Kurden nicht die Seiten wechseln. So sei die PUK eine sozialdemokratische Partei und die DPK eine gemäßigt konservative Partei. "Der kurdische Nationalismus ist säkular und prowestlich", ist Seyder überzeugt.