Waffenruhe in Syrien dauert 48 Stunden länger

Die Außenminister John Kerry und Sergej Lawrow seien übereingekommen, die seit Montagabend geltende Feuerpause in Syrien um weitere 48 Stunden auszuweiten, verkündete das US-Außenministerium. Zuvor hatte auch General Viktor Posnichir in Moskau bekannt gegeben, dass Russland sich für eine Verlängerung der Feuerpause einsetze.

Die USA als Unterstützer der Opposition und Russland als Verbündeter des Regimes in Damaskus hatten sich vergangene Woche auf die Waffenruhe verständigt. Ziel ist eine Feuerpause von sieben Tagen. Anschließend wollen die USA und Russland zu gemeinsamen Luftangriffen auf Extremistengruppen wie der Islamische Staat übergehen.

Hilfslieferungen stehen bereit

Vor allem soll die Waffenruhe aber Hilfslieferungen für Hunderttausende notleidende Menschen in belagerten Gebieten Syriens ermöglichen. Die Transporte stehen laut den Vereinten Nationen bereit. Aber Damaskus hat noch kein grünes Licht gegeben, weil die Modalitäten der Lieferungen noch nicht geklärt sind. Nach den Worten von UN-Sondervermittler Staffan de Mistura wurde die Regierung gebeten, das Verfahren zu beschleunigen.

Mehr als 600.000 Zivilisten sind laut UN von der Außenwelt abgeschnitten und schwersten Bedingungen ausgesetzt. Die meisten Gebiete werden von den Truppen des syrischen Präsidenten Bascha al-Assad belagert. Besonders dramatisch ist die Lage in den Rebellengebieten im Osten der umkämpften nordsyrischen Stadt Aleppo. Dort sind bis zu 300.000 Menschen eingeschlossen.

Steinmeier vorsichtig optimistisch

Aktivisten meldeten bislang nur einzelne Verstöße gegen die Waffenruhe. Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier äußerte sich vorsichtig optimistisch, dass die Waffenruhe hält. Dafür spreche unter anderem die zwischen USA und Russland vereinbarte militärische Kooperation, sagte er "Zeit Online": "Die Russen wollen die Zusammenarbeit, um auf Augenhöhe mit den Amerikanern zu kommen. Und die Amerikaner sind zur Zusammenarbeit nur bereit, wenn die Russen dafür sorgen, dass Assad den Waffenstillstand einhält."

Die Waffenruhe gibt aus russischer Sicht Anlass zur Hoffnung auf eine friedliche Lösung des mehr als fünfjährigen Konflikts. Die Feuerpause schaffe die notwendige Atmosphäre für politische Verhandlungen, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow in Moskau. Nun sei die wichtigste Aufgabe, gemäßigte oppositionelle Kräfte von Terrorgruppen abzugrenzen. Ohne diese Maßnahme sei weiterer Fortschritt nicht möglich, betonte er.

rb/uh/wl (afp, ap, dpa, rtr)