Wer hat die Macht in Nordkorea?
20. März 2014Die sogenannten Parlamentswahlen in Nordkorea von Anfang März scheinen auf den ersten Blick die absolute Macht des jungen Führers Kim Jong-un und seiner Familie bestätigt zu haben. Drei Monate nach der Hinrichtung von Prinzregent Jang Song-taek, als Beschützer und Onkel von Kim de facto die Nummer 2 des Regimes, wählten die Nordkoreaner einstimmig den einzigen jeweils vorgegebenen Kandidaten für die 687 Sitze der Volksversammlung. Auch der mutmaßlich 31-jährige Kim Jong-un wurde mit 100 Prozent der Stimmen in seinem Wahlkreis am Berg Paekdu, der als Ursprung der koreanischen Nation gilt, erstmals in das Parlament gewählt, das als Abnickorgan für Beschlüsse der Staatsführung gilt.
Bei der Stimmabgabe wurde Kim von seiner jüngeren Schwester Kim Yo-jong begleitet, die zum ersten Mal als "höhere Funktionärin" im Zentralkomitee der Arbeiterpartei genannt wurde. Das bestätigt den Eindruck, die Kim-Familie habe Nordkorea weiter fest im Griff. Doch genau daran zweifeln einige Beobachter. Denn auch im dritten Jahr des Führungswechsels vom verstorbenen Kim Jong-il zu seinem jüngsten Sohn Jong-un ist der Verjüngungsprozess des Spitzenpersonals von Armee und Partei noch nicht abgeschlossen. Bisher wurde die Hälfte der obersten 218 Kader und Offiziere ausgewechselt. Die entscheidende Frage, die man sich in Seoul und im Ausland stellt, ist, ob Kim Jong-un die Macht wirklich fest in der Hand hält.
Zwei Theorien zu Machtverhältnissen
Seit der spektakulären Hinrichtung gibt es unter Nordkorea-Beobachtern zwei Theorien: Nach der einen ist Kim stärker geworden, weil er auch ohne seinen Beschützer auf dem Thron geblieben ist. "Er hat eine Koalition geschaffen, die auf Parteimitglieder zentriert ist, er hat das Militär diszipliniert und einen Generationswechsel vorgenommen", schreibt der Forscher Park Young-ja vom Zentrum für Nordkorea-Studien in Seoul.
Nach der anderen Theorie ist das Regime instabiler geworden, da die Exekution in der Bevölkerung Zweifel an der Allmacht des Führers geweckt habe. Zum Bild der Unsicherheit passt, dass es nur wenige weitere Säuberungen gegeben hat. Der enge Jang-Vertraute Ji Jae-ryong, der zuvor Botschafter in Peking war, wurde sogar in die Volksversammlung gewählt.
Eine ganz andere These vertritt eine Gruppe von sechs nordkoreanischen Exilanten, die von Seoul aus das Webportal New Focus International betreiben. Sie berufen sich auf Informationen aus Pjöngjang, wonach Kim nur noch pro forma der Machthaber ist. In Wirklichkeit sei er auf die Rolle einer Galionsfigur für eine kollektive Führungsgruppe hinter den Kulissen reduziert, schreibt der frühere Propaganda-Autor Jang Jin-sung. Es sei kaum vorstellbar, aber "unser Land wird nicht länger von einem Kim beherrscht“, so der 43-jährige Literaturwissenschaftler, der 2004 nach Südkorea flüchtete. Laut seinen Informanten ist Kim Jong-un die Marionette einer geheimen Junta. Erstmals werde Nordkorea von mehreren und dazu unsichtbaren Händen regiert.
Eine allmächtige Abteilung
Nach Angaben von Jang zieht jetzt die "Abteilung für Organisation und Anleitung" in der Koreanischen Arbeiterpartei die Fäden in Pjöngjang. Zum innersten Machtzirkel gehörten vier ihrer Vize-Direktoren: der mutmaßlich mächtigste Kim Kyong-ok, außerdem Cho Yon-jun, der Minister für Staatssicherheit Kim Won-hong sowie Hwang Pyong-so. Letzterer wurde ebenfalls in die Volksversammlung gewählt und trat kürzlich mit Kim Jong-un öffentlich auf.
Dagegen gehörten die Angehörigen der "Blutlinie" - die Mitglieder der Kim-Familie - und die Nachkommen der Partisanen-Generation nicht dazu. Sogar der Armeechef auf Parteiseite und engste Vertraute von Führer Kim, Choe Ryong-hae, nun auch Abgeordneter im Parlament, müsse der Abteilung berichten. Die Gruppe wolle nun ihre Kinder und Verwandten in der Hierarchie nach oben ziehen.
Der verstorbene Kim Jong-il hatte die Abteilung nach 1992 als heimliches Machtzentrum aufgebaut, um an den offiziellen Institutionen vorbei absolutistisch zu regieren. Die Abteilung ernennt zum Beispiel alle höheren Kader und Offiziere. Damals wie heute müssen sich untere Kader ihre Vorschläge für Regeln, Richtlinien oder Programme von der Abteilung genehmigen lassen. Doch neuerdings zwinge man die Kader, ihre Anliegen persönlich vorzutragen. New Focus berichtet von Verbeugungen im 90-Grad-Winkel, die früher allein dem Kim-Herrscher vorbehalten waren. Als weiteren Beweis nennt man nicht mehr perfekt arrangierte Fotos von Auftritten des jungen Kim. Außerdem musste der Führer angeblich den zweiten Besuch des US-Basketballers Dennis Rodman verschieben, weil Kim beim ersten Mal zu viel Persönliches ausgeplaudert hatte.
Staatsstreich aus dem Hinterzimmer
Die Abteilung für Organisation und Anleitung sei auch für die Entmachtung von Jang Song-thaek, der einen wichtigen Zweig der Abteilung geleitet hatte, verantwortlich und habe seine Exekution durchgesetzt, berichteten die Überläufer. Dagegen wollte Kim Jong-un seinen Onkel "nur" in ein Arbeitslager schicken, nachdem er dessen Geständnis auf Video gesehen habe. In der Erklärung des Politbüros wird Jang vorgeworfen, die Richtung und Politik der Partei nicht akzeptiert zu haben. Doch der bisher obligatorische Zusatz "unter der Anleitung des Großen Führers" fehlte. Insgesamt ziehen die Exilanten die Schlussfolgerung, dass es einen Staatsstreich gegeben habe. Dessen Drahtzieher nähmen keine Befehle von Kim Jong-un mehr entgegen. Den Kim-Kult würden sie nur aufrechterhalten, um ihre Macht zu stabilisieren, so die Exilanten.