Westerwelle wirbt für Handelsabkommen mit Asean
27. April 2012
Beide Regionen hätten "enormes Potenzial", sagte Westerwelle bei einem Treffen im Sultanat Brunei zwischen Außenministern der Europäischen Union und Asean. In der Abschlusserklärung des Treffens wird jedoch weiterhin kein konkreter Termin für die Wiederaufnahme von Gesprächen genannt. Dort heißt es, man müsse auf die "unterschiedlichen Stufen der Entwicklung" der einzelnen Staaten Rücksicht nehmen.
Derzeit wird nur mit den beiden Asean-Staaten Singapur und Malaysia über solche Abkommen verhandelt. Demnächst soll es auch Gespräche mit Vietnam geben. Der Association of Southeast Asian Nations (Asean) gehören noch sieben weitere Staaten an.
Westerwelle reist weiter nach Thailand und Birma
Während seiner fünftägigen Reise durch Südostasien wird Westerwelle auch in Thailand erwartet, wo in Bangkok unter anderem Gespräche mit Regierungschefin Yingluck Shinawatra auf dem Programm stehen. Deutschland und Thailand feiern in diesem Jahr das 150-jährige Bestehen diplomatischer Beziehungen.
Höhepunkt der Reise soll jedoch der Besuch in Birma werden, das seit vergangenem Jahr eine Politik der Öffnung gegenüber dem Westen betreibt. Dort steht am Sonntag auch ein Treffen mit Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi auf dem Programm. Nach Angaben des Auswärtigen Amts soll der Besuch dazu dienen, den Reformprozess zu unterstützen. Deutschland sei bereit, ein neues Kapitel der Zusammenarbeit aufzuschlagen.
EU-Außenbeaufragte: "Bemerkenswerter Wandel in Birma"
Auch die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton begrüßt die Reformpolitik der birmanischen Regierung: "Der bemerkenswerte Wandel, der zur Zeit in Birma stattfindet, wird die EU-Asean-Beziehungen weiter verstärken“, sagte Ashton.
Westerwelles Besuch in Birma folgt nur wenige Tage nach der Aufhebung fast aller Sanktionen der Europäischen Union gegen das Land. Nachdem die Opposition in Birma jahrzehntelang unterdrückt wurde, verfolgt die formal zivile Regierung unter Ex-General Thein Sein seit geraumer Zeit eine Politik der Öffnung. Bisheriger Höhepunkt dieses Prozesses war, dass die lange inhaftierte Suu Kyi an einer Nachwahl für das Parlament teilnehmen durfte und einen Abgeordnetensitz errang.
GD/sti (dpa, afp)