"Wie geht's, Kuba?"
21. März 2016
Bei strömendem Regen hat US-Präsident Barack Obama seinen Staatsbesuch in Havanna mit einem Lächeln begonnen, das alle Kalte-Kriegs-Zeiten überstrahlt.
"Es ist eine historische Gelegenheit, mit dem kubanischen Volk direkt in Kontakt zu treten", sagte Obama vor US-Diplomaten. Die Kubaner begrüßte der US-Präsident dann auch direkt mit einer Twitter-Nachricht in deren Sprache gleich nach seiner Landung: "Que bolá Cuba?" ("Wie geht's, Kuba?"). Die Botschaft dürften allerdings nur wenige Kubaner lesen können, denn flächendeckenden Internetzugang gibt es nach wie vor nicht.
Es ist das erste Mal seit 88 Jahren, dass ein US-Präsident ins sozialistische Kuba reist. Obama möchte mit Staatschef Raúl Castro über eine weitere Vertiefung des Annäherungsprozesses der langjährigen Erzfeinde sprechen. Nach einem Ende der Eiszeit sah es aber zunächst nicht aus: Am Flughafen wurde Obama nicht vom kubanischen Staatschef persönlich empfangen, sondern lediglich von dessen Außenminister Bruno Rodríguez - anders als etwa sein französischer Kollege François Hollande, der bei seinem Besuch 2015 allerdings auf ein Treffen mit Dissidenten verzichtete. Staatschef Raúl Castro wird Obama erst an Tag zwei seines Besuchs zu einer längeren Unterredung treffen, dann ist aber auch ein Staatsdinner geplant.
Auf dem Programm stand zunächst ein Spaziergang durch die Altstadt von Havanna. Obama will bis Dienstag in Havanna bleiben. Vor ihm war erst ein US-Präsident in Kuba, 1928 Präsident Calvin Coolidge.
Ende 2014 hatten Obama und Raúl Castro ein Ende der Eiszeit vereinbart: Das US-Handelsembargo wurde gelockert, etwa im Finanzbereich und für direkte Fährverbindungen. Castro fordert die vollständige Aufhebung des Embargos und eine Rückgabe des seit 1903 unter US-Kontrolle stehenden Stützpunktes Guántanamo. Die USA setzen auf eine schrittweise Öffnung und politische Reformen. Seit Kurzem gibt es wieder eine direkte Postverbindung, zuvor wurden Briefe und Pakete über Drittländer geschickt. Die Hotelkette Starwood sowie der Online-Zimmer-Vermittler Airbnb erhielten kurz vor Obamas Visite grünes Licht für ihre wirtschaftlichen Unternehmungen im einst isolierten Land.
Zahlreiche Dissidenten in Havanna festgenommen
Obama will auch über die weiter kritische Menschenrechtslage in Kuba sprechen. Kurz vor seiner Ankunft wurden in Havanna zahlreiche Dissidenten festgenommen. Bei einer Demonstration in einem Park habe die Polizei eingegriffen und viele Aktivisten mitgenommen, berichteten mehrere Oppositionelle. Auch schon am Rande des Papstbesuches im September 2015 gab es Festnahmen. Oft sind dies Einschüchterungsmaßnahmen, die meisten Aktivisten werden nach einigen Stunden wieder freigelassen. In diesem Fall könnten sie aber auch bis zur Abreise Obamas festgehalten werden.
Kein Treffen mit Fidel Castro
Revolutionsführer Fidel Castro wird er nicht treffen. Fidel Castro befeuerte jahrzehntelang die Feindschaft zu den USA, die Sowjetunion wurde zum wichtigsten Verbündeten - die Stationierung sowjetischer Atomraketen auf der Insel brachte die Welt 1962 an den Rand des Atomkriegs. Pünktlich zum Besuch von Obama tauchten Fotos von Fidel Castro (89) auf. Sie senden eine klare Botschaft: Auf dem Titelbild der Sonntagsausgabe der Zeitung "Juventud Rebelde" ist Castro im Gespräch mit Venezuelas sozialistischem Präsidenten Nicolás Maduro zu sehen, der die USA als imperialistisch und kapitalistisch verteufelt.
Die Annäherung seines Bruders und Nachfolgers als Staatschef, Raúl Castro, an die USA, sieht Fidel skeptisch. Maduro war kurz vor Obama zu Besuch in Havanna. Die sozialistischen "Bruderstaaten" Kuba und Venezuela arbeiten sehr eng zusammen, Kuba hat unter anderem Berater und Ärzte nach Caracas geschickt, Venezuela versorgt Kuba mit Öl.
Kerry will in Havanna in Kolumbien-Konflikt vermitteln
US-Außenminister John Kerry wird Obama begleiten. Nach Meldungen der Deutsche Presse-Agentur will Kerry den Besuch in Havanna nutzen, um dort in den festgefahrenen Friedensverhandlungen zwischen der kolumbianischen Regierung und der FARC-Guerilla zu vermitteln. Dazu wolle der Minister die Verhandlungsführer beider Seiten treffen. In Kubas Hauptstadt laufen seit 2012 die Friedensverhandlungen, die am kommenden Mittwoch mit einem historischen Vertrag beendet werden sollten. Aber es hakt bei Details, etwa bei der Abgabe der Waffen der noch rund 8000 Rebellen. Die sogenannten "Revolutionären Streitkräfte Kolumbiens" (FARC) bekämpfen den Staat seit 1964.
Die Unterhändler beider Seiten wurden auch zu dem Baseball-Spiel zwischen Kubas Nationalmannschaft und den Tampa Bay Rays aus Florida am Dienstag im Estadio Latinoamericano in Havanna eingeladen. Auch Obama will die Partie besuchen.
vk/cr/sti/ago (afp, ape, dpa, rtr)