Union und Industrie erwägen Diesel-Prämien

Die großen deutschen Autohersteller bieten einem Bericht der Zeitung "Bild am Sonntag" zufolge eine Umtauschprämie von bis zu 10.000 Euro für alte Dieselfahrzeuge. Dafür könnten die Kunden ihre Autos mit den Abgasnormen Euro 4 und 5 gegen moderne Diesel oder Benziner eintauschen, berichtete das Blatt, allerdings ohne Angabe von Quellen. Volkswagen zahle zwischen 4000 und 10.000 Euro, abhängig vom Wert des Fahrzeuges, das der Kunde statt des alten Diesel nehme. Daimler wolle zwischen 3000 und 10.000 Euro zahlen, BMW pauschal 6000 Euro.

Nur manche Städte?

Allerdings gelte das Umtauschprogramm voraussichtlich nur für 14 Städte und deren Umland, in denen eine besonders hohe Stickoxidbelastung gemessen worden sei, hieß es in dem Bericht weiter. Dabei handle es sich um München, Stuttgart, Köln, Reutlingen, Düren, Hamburg, Limburg an der Lahn, Düsseldorf, Kiel, Heilbronn, Backnang, Darmstadt, Bochum und Ludwigsburg. Dieselfahrer aus Berlin oder Frankfurt am Main hätten dagegen keinen Anspruch auf die Sonderkonditionen.

Am vergangenen Freitag hatten sich die Autobauer mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Spitzengespräch getroffen. Dabei hatte es offenkundig Bewegung gegeben, wie der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesumweltministerium, Florian Pronold, erklärte. Für zahlreiche Diesel werde es die Möglichkeit einer technischen Nachrüstung geben. Auch das von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) angestrebte Austauschprogramm für Dieselautos werde Teil des Kompromisses sein. Scheuer hat nun den Spitzen der Koalition bis zu ihrem Treffen am Montagabend ein einigungsfähiges Papier vorzulegen. Technische Nachrüstungen hatten die Autohersteller, die in großem Stil die Abgaswerte ihrer Fahrzeuge manipuliert und damit ihre Kunden betrogen hatten, bislang vehement abgelehnt.

Ein wenig dementiert

Unterdessen beeilte sich das Bundesverkehrsministerium am Sonntag, dem Bericht der "Bild am Sonntag" zu widersprechen - jedenfalls in dem Punkt, dass die Umtauschprämien auf jene 14 Städte beschränkt würden. "Es wird an einer Lösung gearbeitet, die nicht nur auf wenige betroffene Städte ausgerichtet ist", sagte eine Sprecherin des Verkehrsministers in Berlin. "Wir werden bis Montag einen Weg für eine größere Flächenwirkung für die Entlastung in der Diesel-Thematik finden." Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen erfuhr, werden für andere betroffene Städte spezielle Lösungen angestrebt - unter anderem für Frankfurt am Main, wo nach einem Gerichtsurteil von 2019 an Fahrverbote kommen sollen. Denn in diesem Punkt sind sich Autoindustrie und Bundesregierung bereits jetzt einig: Fahrverbote, die Gerichte im Interesse der Verbraucher und der Gesundheit der Städter verhängen könnten, soll es möglichst nicht geben.

ml/as (rtr. dpa, afp)