Yücel bekommt Beistand

Rund sieben Wochen nach der umstrittenen Festnahme des deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel hat die Türkei erstmals einem deutschen Diplomaten den Zugang zu dem Inhaftierten gestattet. Generalkonsul Georg Birgelen durfte den Korrespondenten der Tageszeitung "Die Welt" an diesem Dienstag im Gefängnis besuchen. Yücel ist seit fünf Wochen in der Haftanstalt Silivri westlich von Istanbul inhaftiert. Zuvor befand er sich bereits zwei Wochen in Polizeigewahrsam.

Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth, teilte in Istanbul mit, Yücel gehe es "den Umständen entsprechend gut". Die Einzelhaft sei aber "weiter belastend". 

Roth fügte hinzu, der Besuch bei Yücel könne nicht der Abschluss sein, sondern die konsularische Betreuung müsse vollumfänglich gewährt werden. Deutschland setze sich weiter für Yücels Freilassung ein. "Diesem Ziel ist die Bundesregierung verpflichtet."
 

"Schlimm genug"

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hatte im Vorfeld des Besuchs erklärt, er freue sich, dass Yücel nun "auch die Möglichkeit hat, uns Auskunft zu geben über seine Haftbedingungen, über seine Lage und wie wir gegebenenfalls noch weiter helfen können". Die Verhältnisse seien, "wenn man unschuldig im Gefängnis sitzt, schlimm genug".

Zugleich betonte Gabriel, er könne die Besuchserlaubnis erst einmal "nur als Tatsache für sich genommen bewerten. (...) Daraus würde ich noch keine Schlussfolgerungen ziehen für das weitere Verfahren, für das deutsch-türkische Verhältnis."

Politisch motiviert?

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte Yücel in einer Rede "Spionage" vorgeworfen und ihn als Agenten der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) bezeichnet. Die Bundesregierung sieht für diese Vorwürfe keine Anhaltspunkte. Kritiker sehen das Verfahren gegen den 43-Jährigen als politisch motiviert an und verweisen darauf, dass er ausschließlich wegen seiner journalistischen Arbeit inhaftiert worden sei.

Von deutscher Seite war die Vermutung geäußert worden, Erdogan wolle durch sein hartes Vorgehen gegen Yücel bei türkischen Nationalisten Sympathien für seine geplante Verfassungsänderung sammeln. Die neue Verfassung, über die am 16. April in einem Referendum abgestimmt wird, soll die Machtbefugnisse des Präsidenten erheblich erweitern. Insgesamt sind in der Türkei derzeit mehr als 150 Journalisten inhaftiert.

wa/stu/gri (dpa, afp, epd)