Aus für Chemiewaffen-Produktion

Die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) erklärte in einem Bericht, der am Freitag den Vereinten Nationen in New York vorgelegt wurde, die Zerstörung sei angelaufen Die Organisation machte aber keine konkreten Ortsangaben. Bis Ende Juni sollen demnach zwölf Anlagen demontiert werden. Dazu gehören fünf Produktionsstätten mit unterirdischen Tunneln, deren Abbau am 24. Dezember begonnen hat. Ausgeführt wird die Vernichtung von der OPCW. Die Organisation hatte im November mitgeteilt, dass der Abtransport von 1300 Tonnen deklarierter Chemiewaffen aus Syrien abgeschlossen sei. Am 19. Januar hatten Diplomaten berichtet, beim Rückbau der Anlagen liege Syrien mehrere Monate hinter dem Zeitplan zurück. Im Dezember hatten die USA von Syrien gefordert, den Prozess zu beschleunigen.

Syrien hatte im Oktober 2013 nach einer Resolution des Weltsicherheitsrates und auf internationalen Druck hin eingewilligt, alle seine Chemiewaffen wie die Giftgase Sarin und Senfgas und die Produktionskapazitäten zu vernichten. Zudem trat das Land der OPCW bei. Wegen der häufigen zivilen Nutzung von Chlorgas musste das Regime in Damaskus Chlorgas damals allerdings nicht als Chemiewaffe deklarieren.

Anlass für die Zugeständnisse der syrischen Führung war ein Angriff mit Nervengas in der Nähe von Damaskus, bei dem Hunderte Menschen getötet wurden. Der Westen macht die syrische Regierung dafür verantwortlich, die USA drohten damals mit Militärschlägen. Die Führung in Damaskus beschuldigt dagegen Rebellen, das Gas Sarin eingesetzt zu haben. Unter der Leitung der OPCW werden 1300 Tonnen Kampfstoffe zerstört, die aus Syrien abtransportiert wurden. Die Giftgas-Reste werden unter anderem in Deutschland entsorgt.

Bericht über neue Giftgasangriffe

Am 7. Januar erklärte die OPCW in ihrem dritten Bericht über mutmaßliche Giftgaseinsätze in Syrien, es gebe neue Indizien, dass dort 2014 mehrfach Giftgas gegen die Bevölkerung eingesetzt worden sei. Der Bericht nenne zahlreiche Augenzeugen, die den Abwurf von sogenannten Fassbomben mit Giftstoffen aus Hubschraubern beschrieben hätten, teilte die amerikanische UN-Botschafterin Samantha Power mit. Die Angaben untermauerten frühere Berichte mit sehr viel mehr Details. Die Angriffe ereigneten sich demnach im Mai 2014 in den Dörfern Talmanes, Al Talmaneh und Kafr Zita. Zwischen 350 und 500 Menschen seien betroffen gewesen, 13 Menschen seien getötet worden.

In dem OPCW-Bericht wird nicht gesagt, wer die Chemiewaffen eingesetzt hat. Power macht dagegen das Regime von Baschar al-Assad dafür verantwortlich. Im Bürgerkrieg setze nur das syrische Militär Hubschrauber ein, erklärte die Botschafterin. Das Chlorgas wurde laut Power eingesetzt, nachdem die syrische Regierung versichert hatte, sie habe alle ihre chemischen Waffen abgeliefert.

kle/fab (dpa, ape, rtr, Archiv)