Öl-Macht in Schieflage
13. Dezember 2015
Einen Kilometer soll der Kingdom-Turm in den Himmel ragen. Anfang 2019 wird er das höchste Gebäude der Welt sein, wenn der Zeitplan des saudischen Königshauses aufgeht. Das ist das Saudi-Arabien, wie es sich die Herrscher wünschen: edel, modern und in den Rankings dieser Welt mit Superlativen vertreten. Nur die Kulisse dahinter bekommt langsam Risse: So ging der internationale Währungsfonds bereits im Oktober davon aus, dass das autoritär geführte Königreich nur noch maximal fünf Jahre so weiter wirtschaften kann wie bisher - dann wären die riesigen finanziellen Reserven des Landes erschöpft.
Der Trend hat sich nun weiter verschärft. Denn die wirtschaftliche Ausnahmesituation lässt sich mit einem einzigen Wert erklären: dem Ölpreis. Seit etwa einem Jahr schlummert der auf einem Stand zwischen 40 und 50 Dollar pro Fass. Nach einem Treffen der erdölproduzierenden Länder (Opec) in Wien ist er jüngst sogar auf unter 40 Dollar gefallen - so tief wie seit sechs Jahren nicht mehr. "Für einen ausgeglichenen Haushalt kalkuliert Saudi-Arabien mit einem Ölpreis zwischen 80 und 120 Dollar", sagt Sebastian Sons von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP).
Verlässliche Zahlen seien kaum zu finden. Das Königreich lässt sich nicht gerne in die Karten schauen. Zahlen des Internationalen Währungsfonds (IWF) malen allerdings ein ähnlich düsteres Bild. Demnach könnte das Land in diesem Jahr ein Loch im Haushalt von über 100 Milliarden aufweisen. Das wäre ein Fünftel der jährlichen Wirtschaftsleistung. Auch für 2016 sieht der IWF keine Entspannung.
Ruf nach Reformen
Eine im Dezember veröffentlichte Studie des Beratungsunternehmens McKinsey fordert das Königshaus deshalb auf, schon bald Reformen einzuleiten. "Auf bessere Rahmenbedingungen zu warten, ist keine Option", sagte Jonathan Woetzel, Direktor der globalen Geschäfte von McKinsey, dem Online-Portal arabian.business.com.
"Das Gießkannenprinzip funktioniert einfach nicht mehr", so Sebastian Sons. Bisher habe man als Staat sozusagen den Finger in den Boden gesteckt, das Öl zu Geld gemacht und dann an die Bevölkerung weiterverteilt. So subventioniert der Staat seit Jahrzehnten die Bevölkerung massiv: Energie, Benzin und Wasser werden künstlich preiswert gehalten. Auf Einkommen erhebt der saudische Staat keine Steuern. "Die saudische Gesellschaft ist sehr verschwenderisch geworden", sagt Sons. Das sei durch die Subventionen aber auch sozusagen anerzogen. "Ein plötzlicher Kurswechsel ist da politisch nicht einfach durchzusetzen."
Zumal ein Teil der Gesellschaft überhaupt nicht zufrieden ist. So liegt die offizielle Arbeitslosenquote zwar nur bei knapp sechs Prozent. Für unter 26-Jährige sieht die Situation aber deutlich schlechter aus: Ende 2014 hatten knapp 30 Prozent keinen Job. Die Frustration sei groß, sagt Nahost-Experte Sons: "Jedes Jahr strömen etwa 100.000 Universitätsabsolventen auf den Arbeitsmarkt. Die finden aber keinen Job, weil sie alle im öffentlichen Sektor arbeiten wollen." Der Privatsektor bezahlt - anders als in Europa - deutlich schlechter. "Konsequent wäre es, die Gehälter im öffentlichen Dienst zu senken und in der Privatwirtschaft zu heben."
Sons sieht deshalb eine Stärkung der Privatwirtschaft und eine Abkehr vom Öl hin zu anderen Wirtschaftszweigen als einzige Alternative. Dass die Bevölkerung bei Reformen auf die Straße geht, sieht er nicht als Gefahr: "Die Tradition ist nicht auf Demonstrationen ausgelegt."
Das Königshaus regiert mit äußerster Härte. Andersdenkende und Oppositionelle wie beispielsweise der Blogger Raif Badawi werden konsequent ins Gefängnis gesperrt. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International kritisiert immer wieder die willkürliche Anwendung der Todesstrafe in Saudi-Arabien.
Pragmatismus oder Ideologie?
Doch das Land ist auch eine Regionalmacht. Hinter der südlichen Grenze kämpfen die Saudis gegen die Huthi-Rebellen im Jemen - und hinter den nördlichen Landesgrenzen gegen den Einfluss des Iran. Der wichtigste Stellvertreterkrieg findet derzeit in Syrien statt.
An beiden Fronten ist es zeitlich nicht abzusehen, wann die Konflikte beigelegt werden können. "Der Jemen ist nicht nur ein militärisches Desaster, sondern auch ein wirtschaftliches. Bisher könnten sich die Kosten auf 50 Milliarden US-Dollar im Jemen und rund 20 Milliarden in Syrien belaufen."
Laut Daniel Gerlach geisterten sogar Zahlen von bis zu 100 Milliarden durch den Äther, die Saudi-Arabien bisher in den Syrien-Konflikt investiert haben könnte, sagte der Journalist und Nahost-Experte in einem Gespräch mit dem Deutschlandfunk.
"Wenn ich mir die momentane wirtschaftliche Situation Saudi-Arabiens anschaue, dann muss die logische Konsequenz eigentlich sein, die regionale Rolle zurückzuschrauben und in der Außenpolitik pragmatischer aufzutreten", sagt Sebastian Sons. Ein solcher Schritt hätte wegen der Rolle des Landes dann auch international Auswirkungen auf politische Konstellationen.
Doch der Staatsfonds des Landes verfügt noch immer über gigantische Reserven. Erst am vergangenen Donnerstag hat das Land einen Satelliten ins All geschickt. Der ist Teil eines riesigen Netzes, das in 36.000 Kilometern Höhe die Internetverbindungen über dem Nahen Osten, Afrika und Zentralasien verbessern soll - ein weiteres schillerndes Milliardenprojekt.