Assad sperrt Luftraum für türkische Maschinen
14. Oktober 2012
Syrien verbietet der Türkei Flüge von Passagiermaschinen über syrischem Territorium. Für Flugzeuge der Turkish Airlines sei der Luftraum gesperrt. Das Verbot gelte ab Mitternacht, teilte das Außenministerium in Damaskus mit. Nur wenige Tage nach der erzwungenen Landung eines aus Moskau kommenden syrischen Fliegers in Istanbul bezeichnete Syrien den Schritt als "Vergeltung". Er sei die Antwort auf eine ähnliche Anweisung, die die türkische Regierung ausgegeben habe.
Die Türkei hat ein solches Verbot bisher offiziell nicht ausgesprochen. Das Nachbarland betont jedoch, jederzeit syrische Maschinen zur Landung zu zwingen, sollte der Verdacht bestehen, dass sie militärische Ausrüstung für die Streitkräfte von Syriens Machthaber Baschar al-Assad transportierten. Mit dieser Begründung hatte das Nato-Mitglied am Mittwoch den syrischen Airbus A-320 zur Landung gezwungen und dabei auf Geheimdienstinformationen über "nicht-zivile Fracht" verwiesen.
Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat sich im Streit über mutmaßliche russische Waffentransporte für Syrien durch den türkischen Luftraum hinter die Türkei gestellt. "Nach internationalem Recht muss die Türkei es nicht dulden, dass über ihren Luftraum Waffen oder rüstungsrelevante Güter nach Syrien transportiert werden", sagte er nach einem Treffen mit seinem türkischen Kollegen Ahmed Davutoglu in Istanbul.
Erdogan klagt den UN-Sicherheitsrat an
Die Türkei wirbt seit längerem für eine ausländische Intervention in dem Konflikt, insbesondere für die Errichtung einer Flugverbotszone in Syrien. Der türkische Ministerpräsident Tayyip Erdogan wirft dem UN-Sicherheitsrat Untätigkeit vor. Auf einer Konferenz am Samstag in Istanbul sagte der Regierungschef, in Syrien würden die Fehler wiederholt, die in den 90er Jahren bei dem Massaker von Srebrenica verübt wurden.
Zuvor hatte es so ausgesehen, als wolle das Assad-Regime auf die Türkei zugehen. Man hatte einen gemeinsamen Ausschuss vorgeschlagen, der das Grenzgebiet überwachen solle. Diplomatisch war von einem "Mechanismus zur Überwachung der Grenze unter Respektierung der nationalen Souveränität " die Rede gewesen.
Die Initiative sei mit Russland abgesprochen und gehe auf den Vorschlag des russischen Außenministers Sergej Lawrow zurück, einen "direkten Kommuinikationskanal" zwischen Ankara und Damaskus einzurichten, erläuterte das syrische Außenministerium.
Aus der Türkei kamen am Samstag nur die momentan üblichen Drohungen,man werde bei Grenzverletzungen zurückschlagen.
SC/haz (rtre, afpe, AP)