Wichtige Arbeit

Es sind große Ziele, die sich die Afrikanische Union (AU) gesetzt hat. Frieden und Sicherheit in Afrika, die Förderung demokratischer Prinzipien und Menschenrechte, die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung und die Solidarität der Länder des Kontinents sind die wichtigsten Ziele dieses Verbunds 53 afrikanischer Staaten. Gerade weil diese Ziele so hoch gesteckt sind und die politische und wirtschaftliche Realität in Afrika ihre Umsetzung nicht gerade erleichtert, zweifeln einige an der Durchsetzungsfähigkeit der AU. Ihr Kommissionspräsident Alpha Oumar Konaré ist allerdings davon überzeugt, dass die Union in Afrika noch viel bewirken kann - und muss.

Probleme und Konflikte, in denen die Afrikanische Union gefordert ist, gibt es viele. In der Elfenbeinküste tritt der Friedensprozess weiter auf der Stelle, im Kongo kommt es vor dem zweiten Wahlgang am Sonntag (29.10.) zu vermehrten Gewaltausbrüchen und in der westsudanesischen Provinz Darfur geht das Morden und die Gewalt an der Zivilbevölkerung weiter.

Afrikaner und Europäer gefordert

Konaré sieht die Afrikaner hier wie dort gefordert. Für Krisengebiete wie diese könne es niemals militärische Lösungen geben. Die Afrikaner müssten für sich selbst Verantwortung übernehmen und nach Friedenslösungen suchen. Doch er wirbt auch für mehr Unterstützung durch Europa: "Unsere deutschen und europäischen Freunde, welche unsere Nachbarn sind, können uns begleiten und unterstützen in unseren Bemühungen um eine Früherkennung dieser Konflikte und bei deren Lösung".

Bei einem Besuch der Deutschen Welle betonte der ehemalige malische Präsident, dass diese Unterstützung in der Demokratischen Republik Kongo vorbildlich gelungen sei. Dorthin hat die EU auf Anfrage der UN und auf Wunsch der Afrikanischen Union friedenssichernde Truppen zur Absicherung der Wahlen entsandt. Die Europäer hätten sehr wohl verstanden, welche Bedeutung der Kongo für Afrika hat. Es sei ein Land mit immensen Ressourcen und mit neun angrenzenden Ländern. Zum ersten Mal seien Ausweise ausgegeben worden und zum ersten Mal sei ein Referendum organisiert worden, dessen Ergebnisse nicht angezweifelt wurden.

Langfristige Unterstützung nötig

Dennoch brauche dieses große Land langfristig Unterstützung - auch von außen. "Die politische Klasse muss die Voraussetzungen schaffen: Harmonie unter den ethnischen Gruppen im Kongo, gute Regierungsführung, rechtsstaatliche Prinzipien." Das bedeute auch Verpflichtungen für die afrikanische Elite: "Denn völlig gleichgültig, wie viele Mittel wir erhalten, wenn es keine echten politischen Anstrengungen gibt, wird es keine Entwicklung geben".

Wunsch nach UN-Truppen im Sudan

Im Sudan können die 7000 Soldaten der Afrikanischen Union in der Region Darfur den Frieden nicht sichern. Der Krieg gegen die Zivilbevölkerung dort geht weiter. Humanitäre Organisationen warnen vor einem Genozid wie in Ruanda. Die Afrikanische Union würde den Einsatz von Truppen der UN begrüßen, wenn die Soldaten eines solchen Einsatzes mehrheitlich afrikanisch sind und die Afrikanische Union mit einbezogen wird. Der Einsatz scheitert bisher jedoch daran, dass die sudanesische Regierung solche UN-Truppen strikt ablehnt. Der Präsident der Afrikanischen Union macht aus seinem Unverständnis für diese Position keinen Hehl: "Wir müssen den sudanesischen Präsidenten davon überzeugen, dass er eine Truppe dort akzeptiert". Die AU müsse ihn davon überzeugen, dass er seine Befürchtungen nennt und dass diese ernst genommen werden. "Und wir müssen ihn davon überzeugen, dass es dabei nicht um Einmischung von außen geht".

Im Sudan seien immense Anstrengungen unternommen und ein Friedensprozess begonnen worden, der in die Friedensverträge von Abuja mündete. Doch die Vereinbarungen seien von beiden Seiten missachtet worden. Die Regierung habe gedacht, dass sie das Problem militärisch lösen könnte. "Das war ein tragischer Fehler. Es gibt keine militärische Lösung für einen Konflikt wie in Darfur. Es kann nur eine Verhandlungslösung geben". Man dürfe nicht akzeptieren, dass sich die Logik des Krieges im Sudan durchsetzt. Das führe zu Massakern an der Bevölkerung und damit zu einem Bürgerkrieg - in einer Zone, in der die Menschen extreme Not leiden und in der der Staat sehr schwach ist.

Arbeit der Deutschen Welle sei bedeutend

Konaré, der in den 1980er Jahren im autokratisch regierten Mali oppositionelle Zeitungen und Radiosender gegründet hat, betonte bei seinem Besuch auch die Bedeutung der Medien bei der Demokratisierung in Afrika. Die Afrikaprogramme der Deutschen Welle würden hier einen wichtigen Beitrag leisten: "Die Deutsche Welle ist eine starke Stimme für die Meinungsvielfalt. Das ist ein unverzichtbarer Beitrag". Sie berichte aber auch kritisch über die Bereiche, in denen es nach wie vor Schwierigkeiten gibt. Durch ihre Programme unterstütze die Deutsche Welle die unabhängigen Medien und die Journalisten im Zielgebiet. "Sie benennt, was auf dem Kontinent verschwiegen wird und berichtet unvoreingenommen auch über Themen, bei denen die afrikanischen Medien geknebelt werden."