Afghanistan bleibt Problemland
25. November 2015
13 Jahre lang haben Soldaten der International Security Assistance Force (ISAF) versucht, Afghanistan zu befrieden. Die Kampfmission endete zum Jahreswechsel, doch vom Frieden ist das Land am Hindukusch noch weit entfernt. Allein im ersten Halbjahr 2015 seien knapp 1600 Zivilisten durch Anschläge und Kämpfe getötet worden, heißt es in einer vertraulichen Analyse des Auswärtigen Amts, die dem Sender NDR Info vorliegt. Der Bericht vom 6. November, der als Entscheidungshilfe für Gerichte und Behörden gedacht ist, stellt die aktuelle Sicherheitslage äußerst negativ dar.
Die Lage sei zwar regional stark unterschiedlich, doch nach wie vor "volatil", so der Bericht. Die Zahl der zivilen Opfer habe den höchsten Wert seit dem Sturz der Taliban 2001 erreicht, die Justiz funktioniere nur sehr eingeschränkt, das staatliche Gewaltmonopol werde von Aufständischen und Milizen "in vielen Landesteilen erheblich herausgefordert". Offenbar gelingt es der Zentralregierung in Kabul nach wie vor kaum, Einfluss auf die lokalen Machthaber zu nehmen.
Frauen und Kinder besonders benachteiligt
Besonders negativ wird in dem Papier die Lage von Frauen und Kindern beurteilt. Zwar habe sich seit 2001 einiges verbessert, doch seien insbesondere in ländlichen Regionen diskriminierende Praktiken und sexueller Missbrauch von Frauen und Mädchen nach wie vor ein großes Problem. Oft rekrutierten afghanische Sicherheitskräfte Minderjährige, um sich an ihnen sexuell zu vergehen.
Das Auswärtige Amt wollte den Bericht auf Anfrage von NDR Info mit Hinweis auf die Vertraulichkeit des Papiers nicht kommentieren. Das dürfte auch im Interesse von Innenminister Thomas de Maizière sein. Dieser hatte kürzlich unter anderem mit Verweis auf die gezahlte Entwicklungshilfe darauf gedrängt, afghanische Flüchtlinge verstärkt in ihre Heimat zurückzuschicken. Hinter Syrien ist Afghanistan derzeit das zweite Hauptherkunftsland von Flüchtlingen in Deutschland. Das Innenministerium argumentiert, in Afghanistan gebe es sichere Regionen, die Verfolgten als innerstaatliche Fluchtoption dienen könnten.
djo/kle (afp, tagesschau.de)