Autokorso für Deniz Yücel
14. Februar 2018
Etwa 50 Auto- und einige Radfahrer haben in Berlin mit einem "Autokorso der Herzen" die Freilassung des "Welt"-Korrespondenten Deniz Yücel aus türkischer Haft gefordert. Dazu aufgerufen hatte der #FreeDeniz-Freundeskreis, weil am 14. Februar Valentinstag ist und Yücel seit einem Jahr in Istanbul im Gefängnis sitzt. Unter lautem Hupen fuhren die Fahrzeuge, die mit roten Herzballons geschmückt waren, durch den von vielen Deutsch-Türken bewohnten Stadtteil Kreuzberg.
Am Abend sollte Yücels neues Buch "Wir sind ja nicht zum Spaß hier" auf einer "großen Bookrelease-Gala" im Festsaal Kreuzberg vorgestellt werden. Als Gäste wurden unter anderen der Sänger Herbert Grönemeyer, die Schauspielerin Hanna Schygulla, die Journalistin und ARD-Moderatorin Anne Will, der Schauspieler Mark Waschke und der Literaturkritiker Gustav Seibt angekündigt.
Mit der Buchveröffentlichung zum ersten Jahrestag seiner Inhaftierung will Yücel der türkischen Regierung die Stirn bieten. Der Korrespondent hatte sich am 14. Februar 2017 freiwillig der Istanbuler Polizei gestellt, um sich zu seinen Berichten über geleakte E-Mails des türkischen Energieministers Berat Albayrak zu erklären. Knapp zwei Wochen später, am 27. Februar, kam Yücel aus dem Polizeigewahrsam in Untersuchungshaft. Er besitzt neben der deutschen auch die türkische Staatsbürgerschaft. Eine Anklageschrift liegt bis heute nicht vor.
Nach Einschätzung sowohl der deutschen als auch der türkischen Regierung kommt allerdings Bewegung in den Fall. "Ich bin relativ optimistisch, dass wir doch jetzt bald zu einer Gerichtsentscheidung kommen", sagte Außenminister Sigmar Gabriel bei einem Besuch in Belgrad. "Und ich hoffe natürlich, dass die positiv für Deniz Yücel ausgeht."
Ähnlich äußerte sich der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim vor einem Besuch bei Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin an diesem Donnerstag. Yildirim sagte den ARD-"Tagesthemen" zu der Frage, wann Deniz Yücel freikommen könnte: "Ich hoffe, dass er in kurzer Zeit freigelassen wird. Ich bin der Meinung, dass es in kurzer Zeit eine Entwicklung geben wird." Yildirim betonte allerdings, dass nicht die türkische Regierung, sondern die Justiz darüber entscheide.
Gabriel sagte, Yildrim habe "nur das bestätigt, was seit Tagen passiert und Wochen". Deutschland habe immer wieder darum gebeten, dass die unabhängige Gerichtsentscheidung in der Türkei vorangetrieben wird. "Die Ankündigung des Premierministers zeigt, dass diese Gespräche offensichtlich erfolgversprechend sind."
Wie Gabriel deutete auch Yildirim an, dass nun doch ein Gerichtsverfahren eröffnet werden könnte - wofür die Staatsanwaltschaft allerdings zunächst eine Anklageschrift vorlegen müsste. "Wenigstens wird er vor Gericht erscheinen und jede Verhandlung ist eine Chance, damit er freikommt", sagte der Ministerpräsident. Die Türkei sei ein Rechtsstaat.
Nach Angaben der Bundesregierung sind derzeit sechs Deutsche aus politischen Gründen in der Türkei in Haft. Seit dem Putschversuch vom 15. Juli 2016 wurden in dem Land mehr als 50.000 Menschen verhaftet, mehr als 150.000 Staatsbedienstete wurden suspendiert oder entlassen.
stu/kle (afp, dpa, rtr)