Baerbock betont deutsch-polnische Freundschaft
10. Dezember 2021
Bei ihrem ersten Besuch in Warschau als Bundesaußenministerin hat Annalena Baerbock den Wert und die Bedeutung der deutsch-polnischen Freundschaft betont. Diese Freundschaft sei "tief" und innerhalb der EU "unbezahlbar", sagte die Grünen-Politikerin nach einem Gespräch mit ihrem polnischen Kollegen Zbigniew Rau.
"Angesichts der unermesslichen polnischen Opfer während des Krieges und der Besatzung" sei diese Freundschaft "alles andere als selbstverständlich". Baerbock sprach von einer "nie endenden Verantwortung Deutschlands". Es gehe ihr darum, "diese Freundschaft in Frieden ehrlich zu pflegen", betonte die Außenministerin. Dies wolle sie auch mit der Kranzniederlegung am Grab des unbekannten Soldaten zum Ausdruck bringen.
Die Konfliktthemen stehen offen im Raum
Rau unterstrich erneut die Forderung von Polens Regierung nach Wiedergutmachung für die Schäden des Zweiten Weltkriegs. "Wir erwarten von der neuen deutschen Regierung die Bereitschaft, sich dieser Verantwortung zu stellen, auch in der Form von Gesprächen über Rekompensationen und Wiedergutmachung."
Diskrepanzen mit Polen müssten im Gespräch gelöst werden, sagte die Bundesaußenministerin. Schon zu Beginn ihrer Antrittsreise hatte Baerbock auf die Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit in der EU gepocht. "Gerade bei Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten können wir nicht zulassen, dass Europas Fundamente wegbröckeln", warnte sie. Rau ergänzte, man brauche bei dem Thema Rechtsstaatlichkeit "einen strategischen, geduldigen Dialog".
"Polen muss humanitäre Hilfe für Belarus-Migranten zulassen"
Mit Blick auf die Lage an der polnischen Grenze zu Belarus sicherte Baerbock ihren Gastgebern den deutschen Beistand zu - forderte die polnische Regierung zugleich aber auch dazu auf, humanitäre Hilfe für Migranten zuzulassen. Deutschland stehe in voller Verantwortung und Solidarität an der Seite Polens und der baltischen Staaten angesichts des Erpressungsmanövers des belarussischen Machthabers Alexander Lukaschenko, sagte Baerbock. "Wir müssen aber auch, das möchte ich deutlich sagen, sicherstellen, dass angesichts der eisigen Temperaturen im Grenzgebiet humanitäre Hilfe zur Verfügung steht, und zwar auf beiden Seiten der Grenze."
Zu Beginn ihres Antrittsbesuchs in Warschau war Baerbock vom polnischen Präsidenten Andrzej Duda im Präsidentenpalast empfangen worden.
rb/uh (AFP, AP, dpa, Reuters)