Erster Asean-Gipfel in Birma
10. Mai 2014
Die Staats- und Regierungschefs der zehn Mitgliedsländer kommen an diesem Wochenende zum Asean-Gipfel in Naypiydaw zusammen, der Hauptstadt Birmas (Myanmar). Ein Treffen auf Ministerebene hat bereits stattgefunden. Dabei ging es um die Ansprüche Chinas im Südchinesischen Meer. Die Volksrepublik beansprucht das Seegebiet für sich. Sie läßt dort unter anderem nach Öl bohren.
Das Thema wird auch beim anschließenden Gipfel im Mittelpunkt stehen. Besonders die Philippinen und Vietnam haben sich für eine Abschlusserklärung eingesetzt, die auf den Konflikt der Anrainer im Südchinesischen Meer eingeht. Beide Staaten drängen darauf, dass Peking einem Verhaltenskodex im Südchinesischen Meer zustimmt.
China ist ein wichtiger Partner Birmas
Die Philippinen und Vietnam dürften allerdings mit ihrer Strategie wenig Erfolg haben. Nach einem ersten Treffen der Asean-Außenminister sagte der birmanische Präsidentensprecher Ye Htut, dass es sich bei dem Disput um bilaterale Angelegenheiten handele. Das Reizthema werde bei dem Gipfel-Treffen klein gehalten.
Dies liegt ganz im Interesse Birmas, denn China ist der größte Investor in der ehemaligen britischen Kolonie. Bereits vor dem Gipfeltreffen unterstrichen hohe Regierungsbeamte in Birma den friedlichen Aufstieg Chinas in der Region - getreu dem Motto des Gipfels "In Einigkeit voran zu einer friedlichen und blühenden Gemeinschaft".
Konflikt mit Rohingya kein Thema
Für die einstige Militärdiktatur Birma ist die Gastgeberrolle als ein weiterer Schritt zur Anerkennung durch die internationale Staatengemeinschaft besonders wichtig. Im Zuge demokratischer Reformen wurden fast alle politischen Gefangenen freigelassen und die Pressezensur gelockert. Zudem erhielt die Partei NLD von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi, die lange Zeit unter Hausarrest stand, wieder Zugang zum Parlament.
Vor diesem Hintergrund dürften kontroverse Themen wie zum Beispiel die Diskriminierung der muslimischen Rohingya-Minderheit in Birma mit großer Wahrscheinlichkeit nicht auf die Tagesordnung kommen - dem strengen Nichteinmischungskodex der Asean-Staaten entsprechend.
Gemeinsamer Markt geplant
Bleibt noch der angestrebte gemeinsame Markt als Thema. Er soll bis Ende 2015 eingeführt werden. Konkrete Schritte in diese Richtung hätten höchste Priorität auf dem Gipfel, teilte der Gastgeber mit.
zam/uh (dpa)