Bischöfe verschärfen Broschüre zu Kirchenasyl
15. April 2019
Die Deutsche Bischofskonferenz (DBK) hat ihre Leitlinien für das Kirchenasyl aktualisiert. Die Handreichung stammt aus dem Jahr 2016, mit der zweiten Auflage soll laut DBK den Entwicklungen der vergangenen Jahre Rechnung getragen werden.Mit der aktualisierten Broschüre sollen Gemeinden und Ordensgemeinschaften "für einen sorgsamen Umgang mit der Tradition des Kirchenasyls sensibilisiert werden", erklärte die DBK. Der Vorsitzende der DBK-Migrationskommission, der Hamburger Erzbischof Stefan Heße, sagte: "Wenn es darum geht, in Einzelfällen unzumutbare Härten abzuwenden, wird das Kirchenasyl als letztes Mittel auch künftig gebraucht."
Die Innenminister von Bund und Ländern hatten im Sommer 2018 die sogenannte Überstellungsfrist von sechs auf 18 Monate heraufgesetzt. Erst nach dieser Frist darf ein Schutzsuchender, der bereits ein anderes EU-Land betreten hat, in Deutschland einen neuen Asylantrag stellen. Mehr als die Hälfte der Menschen im Kirchenasyl sind Menschen, die nach den "Dublin"-Regeln der EU zurück in ein anderes Land müssen und denen Kirchenvertreter Asyl gewähren, weil sie das in diesen Einzelfällen für unzumutbar halten. Die von den Innenministern verlängerte Frist stellt die Kirchengemeinden vor finanzielle Risiken, weil sie künftig bis zu dreimal so lange für die Unterbringung der Menschen aufkommen müssen.
Fallzahlen sinken
Kirchenasyl ist in Deutschland nach einhelliger Rechtsauffassung illegal, wird als ziviler Ungehorsam jedoch geduldet und seit Jahrhunderten bei Härtefällen praktiziert. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) arbeitet hierzu mit betroffenen Kirchengemeinden zusammen. Die Kirche beklagte jedoch jüngst eine Verschlechterung des Austauschs mit dem Bundesamt. Die Fallzahl wird nicht zentral erfasst. Die Ökumenische Bundesarbeitsgemeinschaft "Asyl in der Kirche" (BAG) vermeldete zum 9. April insgesamt 425 Kirchenasyle mit 688 Personen, darunter 146 Kinder. Aus der BAG-Auflistung geht hervor, dass die Fallzahlen seit Herbst 2018 stetig zurückgehen.
Asylzahlen in Deutschland insgesamt stabil
Im März 2019 gab es beim Bamf 10.965 Erstanträge und 1797 Folgeanträge. Das entspricht einem Plus von 1,1 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat. Im direkten Vergleich von Februar auf März 2019 weist die Statistik einen Rückgang um 10,9 Prozent aus. Auch von Januar auf Februar listete das Bamf ein Minus von 16 Prozent.
Die größte Herkunftsgruppe waren im ersten Quartal 2019 weiterhin Syrer, gefolgt von Irakern. Einen deutlichen Zuwachs vermeldete das Bamf bei Anträgen aus Nigeria, das nun als Herkunftsland auf Platz drei liegt.
ehl/fab (dpa, afp, kna)