Bislang größte Proteste in Myanmar
22. Februar 2021In Myanmar haben die bislang größten Proteste nach dem Staatsstreich vor drei Wochen stattgefunden. Im Rahmen eines Generalstreiks blieben die meisten Geschäfte geschlossen. Zehntausende Menschen gingen in allen Landesteilen auf die Straße. Den größten Zulauf hatten Kundgebungen in der früheren Hauptstadt Rangun im Süden, in der Großstadt Mandalay im Norden und in der jetzigen Hauptstadt Naypyidaw, wo dem Internetportal "Myanmar Now" zufolge etliche Teilnehmer festgenommen wurden.
"Gewöhnliche Menschen in Myanmar beteiligen sich an einem außergewöhnlichen Akt, um ihren Widerstand gegen den brutalen Militärputsch trotz Morden, Gewalt und Einschüchterungen durch Sicherheitskräfte zu demonstrieren", schrieb die Aktivistengruppe Gerechtigkeit für Myanmar auf Twitter.
Die Armee hatte sich in der Nacht zum 1. Februar zurück an die Macht geputscht und beendete damit eine zehnjährige Phase des demokratischen Wandels. Die faktische Regierungschefin Aung San Suu Kyi sowie viele weitere Spitzenpolitiker und Aktivisten kamen in Gewahrsam. Seit Beginn der Proteste gegen das Militär wurden mindestens drei Demonstranten erschossen.
Zuckerbrot und Peitsche
Die Europäische Union drohte den Generälen mit Sanktionen. Einerseits boten die EU-Außenminister an, einen Dialog zur Lösung der Krise zu unterstützen. Andererseits verurteilten sie die Machtübernahme "auf das Schärfste" und zeigten sich bereit, Strafmaßnahmen gegen die Verantwortlichen zu verhängen.
In einer gemeinsamen Erklärung verlangen die Minister ein sofortiges Ende des Ausnahmezustands, die "Wiedereinsetzung der rechtmäßigen Zivilregierung" und die "Eröffnung des neu gewählten Parlaments", in dem Suu Kyis Lager eine Mehrheit hätte. Die gestürzte De-facto-Regierungschefin und Präsident Win Myint müssten "umgehend und bedingungslos" freigelassen werden.
Auch UN-Generalsekretär António Guterres verlangte ein sofortiges Ende von Gewalt und Unterdrückung in Myanmar. Die Junta müsse das Ergebnis der Parlamentswahl vom November anerkennen. Ein brutaler Militärputsch habe keinen Platz in der modernen Welt, sagte Guterres in einer Videobotschaft zum Auftakt einer Sitzung des UN-Menschenrechtsrates in Genf. "Lassen Sie die Gefangenen frei! Beenden Sie die Gewalt! Respektieren Sie die Menschenrechte!"
jj/rb (dpa, afp, rtr, epd, KNA)