Brasiliens Ex-Präsident Lula im Gefängnis
7. April 2018
Luiz Inácio Lula da Silva verließ am Samstagabend (Ortszeit) den Sitz der Metallgewerkschaft in Sao Paulo, um seine zwölfjährige Haftstrafe anzutreten, wie der Fernsehsender Globo berichtete. Im TV war zu sehen, wie eine Kolonne schwarzer Geländewagen mit Blaulicht davonfuhr. Nach seiner Festnahme wurde er in ein Gefängnis in der südbrasilianischen Stadt Curitiba gebracht. Die Ankunft des 72-Jährigen, der mit einem Hubschrauber auf dem Dach der Haftanstalt im Süden des Landes landete, wurde ebenfalls live im brasilianischen Fernsehen übertragen.
Zuvor hatten hunderte Anhänger des populären Ex-Staatschefs verhindert, dass sich der 72-Jährige in die Hände der Sicherheitskräfte begibt. Sie stoppten Lulas Auto, als er den Gewerkschaftssitz verlassen wollte. Daraufhin kehrte er zunächst ins Gebäude zurück.
Am Morgen hatte Lula noch an einer Messe für seine im vergangenen Jahr verstorbene Ehefrau Marisa Letícia teilgenommen. Begleitet wurde der 72-Jährige von Ex-Präsidentin Dilma Rousseff und der Vorsitzenden seiner linken Arbeiterpartei, Gleisi Hoffmann. Nach dem Gottesdienst wollte sich Lula in Polizeigewahrsam begeben. Als Lula aus dem Gewerkschaftsgebäude trat, wurde er von tausenden Unterstützern umjubelt wie ein Rockstar. In einem ersten Statement seit dem Haftbefehl erklärte Lula, er sei zwar unschuldig, werde aber dem Haftbefehl nachkommen.
Korruption, Verurteilung, Revision?
Lula ist in den Skandal um Schmiergelder bei Auftragsvergaben an den staatlichen Ölkonzern Petrobras verwickelt. Wegen Korruption war er zu zwölf Jahren Haft verurteilt worden. Mehrere Anträge, bis zum Ende des Berufungsverfahrens auf freiem Fuß bleiben zu dürfen, wurden abgelehnt. Auch beim UN-Menschenrechtsausschuss in Genf beantragte Lula eine einstweilige Verfügung, um die Inhaftierung abzuwenden.
Lula war zwischen 2003 und 2011 brasilianischer Staatschef. Bei der Wahl im Oktober will er erneut für das höchste Staatsamt kandidieren – die linke Arbeiterpartei will auch im Fall seiner Inhaftierung an diesem Plan festhalten. Lula liegt in Umfragen mit bis zu 36 Prozent deutlich vorn. Seine Bewerbung für die Präsidentenwahl im Oktober steht allerdings infrage, weil ein Gesetz es in zweiter Instanz Verurteilten bis acht Jahre nach dem Urteil verbietet, bei Wahlen anzutreten. Es gibt aber noch eine weitere Revisionsmöglichkeit, wenn gegen die Verurteilung in dritter und vierter Instanz Berufung eingelegt worden ist.
se/fab ( dpa, rtr, afp)