BAMF räumt Fehler bei Asylverfahren ein

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat Medienberichten zufolge bei der Überprüfung von Altfällen zahlreiche Bearbeitungsfehler entdeckt. Nach Informationen der Zeitungen der Funke Mediengruppe sind dem BAMF bei bisher 1.000 von geplanten 2.000 Überprüfungen in 10 bis 15 Prozent der Fälle Fehler aufgefallen. Zudem stellt sich die Behörde auf neue Verzögerungen bei laufenden Asylverfahren ein.

Eine Sprecherin der Behörde begründete dies mit "Kapazitätsentzügen" wegen der Untersuchungen im Fall des mutmaßlich rechtsextremistischen Bundeswehrsoldaten Franco A. Dies könne zu einer "Verlangsamung beim Rückstandsabbau" führen.

Positive Asylentscheide im Fokus

Der seit Ende April inhaftierte Oberleutnant Franco A. hatte sich monatelang als syrischer Flüchtling ausgegeben und einen sogenannten subsidiären Schutz, also eingeschränkten Flüchtlingsschutz, erhalten. Franco A. steht unter Terrorverdacht, da er offenbar ein Attentat geplant hatte. Mit der fiktiven Identität sollte der Verdacht auf Asylbewerber gelenkt werden. Bundesinnenminister Thomas de Maizière ordnete wegen des Falls die Überprüfung von 2000 positiven Asylentscheiden an.

Zur Aufarbeitung und "lückenlosen Aufklärung" des Falls und damit verbunden auch einer breiteren Untersuchung habe das BAMF eine Untersuchungsgruppe eingerichtet, heißt es in der Erklärung der Sprecherin weiter. Dafür müssten "erfahrene Entscheiderinnen und Entscheider aus dem laufenden Geschäft abgezogen werden". In welchem Umfang sich dies auf den Abbau der Altverfahren auswirke, könne zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht abgeschätzt werden.

pab/haz (afp, dpa, kna)