Bush in Israel

Die Entwicklung Israels in den vergangenen 60 Jahren seit der Gründung des Staates ist nach den Worten von US-Präsident George W. Bush ein Grund zur Hoffnung auf einen demokratischen Wandel in der ganzen Region. "Was hier geschehen ist, ist überall möglich", erklärte Bush am Mittwoch (14.5.2008) zum Auftakt einer dreitägigen Nahostreise, bei der sich auch persönlich um ein Friedensabkommen zwischen Israel und den Palästinensern bemühen wollte. Bush hob mehrmals die Besonderheit der Beziehungen zwischen beiden Ländern hervor.

Nach der Ankunft auf dem Flughafen von Tel Aviv flog er mit dem Hubschrauber nach Jerusalem zu den Feierlichkeiten zum 60. Jahrestag der israelischen Staatsgründung. "Unsere beiden Länder standen vor großen Herausforderungen, als sie gegründet wurden", sagte Bush noch auf dem Flughafen, wo ihn Israels Ministerpräsident Ehud Olmert empfing. "Wir haben starke Demokratien aufgebaut, um die Freiheit zu schützen, die uns Gott gegeben hat. Und wir haben eine dauerhafte Allianz aufgebaut, um Terroristen und Tyrannen zu begegnen." Bush betonte, niemand von denen, die Israel vor 60 Jahren gründeten, habe sich wohl vorstellen können, dass daraus einmal ein so "blühender Staat" werden würde. Und genau dies sei der Grund, warum es Hoffnung für den ganzen Nahen Osten gebe.

Treffen mit Olmert und Abbas geplant

Bush wollte im Rahmen seiner Reise Olmert und den palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas in Gesprächen dazu bringen, noch in seiner Amtszeit bis Ende des Jahres den Durchbruch zum Frieden zu schaffen. Dass dies nicht einfach wird, zeigte sich noch vor seiner Ankunft am Mittwoch, als neue Pläne für einen Siedlungsbau Israels im Westjordanland bekannt wurden. Dabei drängen auch die USA darauf, dass Israel den Ausbau der Siedlungen stoppt.

Vor knapp sechs Monaten brachte Bush den Friedensprozess mit einer Konferenz in Annapolis im US-Staat Maryland wieder in Gang. Die seither andauernden Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern im Westjordanland haben jedoch noch kaum greifbare Ergebnisse hervorgebracht. Dies könnte auch ein Grund sein, warum die Popularität der palästinensischen Regierung von Abbas weiter sinkt. Würde er derzeit bei einer Präsidentenwahl gegen den Regierungschef Ismail Hanija von der Hamas antreten, dann bekäme er nur 32 Prozent, Hanija 34 Prozent. Auch seine Fatah verliert im Westjordanland an Zustimmung. Sie verlor seit Januar sechs Prozent und kommt nur noch auf 47 Prozent.

Rakete trifft Einkaufszentrum

Zeitgleich zu den Feierlichkeiten sind jedoch am Mittwoich bei einem palästinensischen Raketenangriff auf ein Einkaufszentrum in der südisraelischen Stadt Aschkelon mindestens fünf Menschen verletzt worden, einer von ihnen schwer. Nach Angaben des Militärrundfunks wurden mehrere Menschen verschüttet. Ministerpräsident Ehud Olmert drohte der radikal-islamischen Hamas mit einem schweren Militärschlag im Gazastreifen, sollten die Angriffe auf sein Land nicht aufhören. "Wir hoffen, dass wir nicht mit einer militärischen Stärke gegen die Hamas vorgehen müssen, wie sie Israel noch nicht ernsthaft eingesetzt hat", sagte er in Jerusalem.

Opfer gab es auch unter den Palästinensern: Bei israelischen Angriffen im Gazastreifen wurden nach palästinensischen Angaben zwei Zivilisten und drei Angehörige militanter Gruppen getötet. Ein israelischer Luftangriff galt einer Gruppe, die Raketen auf Israel abfeuer. Israelische Panzer schossen später auf palästinensische Kämpfer, die an der Grenze israelische Soldaten beschossen hatten.

Neue Drohungen der Hamas

Hunderte Palästinenser haben derweil am Mittwoch der Staatsgründung Israels vor 60 Jahren als "Nakba" - Katastrophe - gedacht. Zu den Zeremonien in Gaza hatten Hamas und der Islamische Dschihad aufgerufen. Der ranghohe Hamas-Führer Mahmud Sahar bekräftige die Ablehnung eines israelischen Existenzrechts. "Wir werden die Besatzungsmacht Israel niemals anerkennen", erklärte er. Sahar sagte zudem, man rechne mit einer Zerstörung Israels." Israel wird eines Tages verschwinden, und die Palästinenser werden bleiben, um all das besetzte Land zu befreien", sagte er. "Der Tag der Befreiung und der Rückkehr ist sehr nah."

Auch Irans Präsident Ahmadinedschad meldete sich zu Wort: Die Feiern zum 60-jährigen Staatsjubiläum würden den Staat nicht vor "Tod" und "Vernichtung" bewahren, sagte er. Der Iran erkennt Israel nicht an. Der Hardliner Ahmadinedschad hat in der Vergangenheit bereits mehrfach mit der Vernichtung Israels gedroht. Auch den Holocaust stellte er bereits wiederholt infrage. (tos)