Bis zu 800 deutsche Soldaten bleiben

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU; im Artikelbild) und Außenminister Guido Westerwelle (FDP) haben auf einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz in Berlin Eckpunkte für ein künftiges Afghanistan-Konzept bekannt gegeben. Deutschland sei bereit, für die Zeit ab 2015 zunächst 600 bis 800 Soldaten zur Verfügung zu stellen. Wie bisher will sich die Bundeswehr in der Hauptstadt Kabul und vor allem im Norden Afghanistans engagieren. "Wir sind bereit, als Führungsnation, unterstützt von anderen Staaten, Verantwortung zu übernehmen", betonte de Maizière. Nach zwei Jahren soll sich das Engagement auf Kabul konzentrieren. Dafür sind 200 bis 300 Soldaten vorgesehen.

Die Planungen basierten auf einer "begründeten, aber nicht grenzenlosen Zuversicht" über die Entwicklung Afghanistans, sagte der Verteidigungsminister. Er gab sich überzeugt, dass die angekündigte Größenordnung insgesamt "militärisch angemessen" ist. Mit diesem Angebot werde man in die weiteren internationalen Gespräche gehen, kündigte de Maizière an. Man sei davon überzeugt, mit dem Angebot der Verantwortung gegenüber Afghanistan und den internationalen Partnern gerecht zu werden.

"Wir wollen willkommen sein"

Voraussetzung für ein deutsches Engagement seien eine Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen und eine formelle Einladung der afghanischen Regierung. "Wir wollen willkommen sein." Er gehe davon aus, "dass diese klare deutsche Position für andere ermutigend wirkt", sagte de Maizière mit Blick auf andere in Afghanistan engagierte Länder. Deutschland positioniere sich mit seinem Angebot "zu Beginn und rechtzeitig", betonte der Verteidigungsminister.

Nach Einschätzung des deutschen Außenministers steht man in Afghanistan vor einer "historischen Zäsur". Die Menschen würden nach dem Ende des Kampfeinsatzes "nicht im Stich" gelassen werden, sagte Westerwelle. Es gehe um einen gelingenden Abzug der Bundeswehr. Aber auch darum, in Afghanistan kein Vakuum zurücklassen, "auf dem neuer Terror gedeihen könnte". Außenpolitisch sei es von Bedeutung, nicht auf andere zu warten, sondern selbst initiativ zu werden, äußerte sich Westerwelle ähnlich wie sein Kabinettskollege de Maizière.

Neuer Bundestag muss zustimmen

Der endgültige Beschluss über das künftige deutsche Engagement in Afghanistan sei dem neuen Bundestag und der neuen Bundesregierung vorbehalten, betonte der Außenminister mit Blick auf die Bundestagswahl im Herbst. In Anbetracht des internationalen Fahrplans sei es aber nötig, "jetzt zu sagen, was wir wollen", sagte Westerwelle. Er setze auf eine große überparteiliche Mehrheit dafür, die internationalen Verhandlungen verantwortungsvoll führen zu können.

Welches Land nach 2014 welche Truppen stellt, soll auf einer Konferenz im November entschieden werden, kündigte Verteidigungsminister de Maizière an. Das aktuelle Afghanistan-Mandat des Bundestages läuft bis Februar 2014. Aktuell sind 4200 Bundeswehr-Soldaten am Hindukusch im Einsatz, zeitweise waren es mehr als 5000.

Deutschland ist drittgrößter Truppensteller

Die nach 2014 in Afghanistan eingesetzten Bundeswehr-Soldaten werden nach bislang bekannten Plänen Teil einer internationalen Truppe sein, die zwischen 8000 und 12.000 Soldaten stark sein soll. Im Moment ist Deutschland nach den USA und Großbritannien drittgrößter Truppensteller der internationalen Afghanistan-Schutztruppe (ISAF) und trägt die Verantwortung im Norden des Landes. Außenminister Westerwelle legte aber auch Wert auf die Feststellung, dass sich Deutschland in Afghanistan weiterhin im zivilen Bereich engagieren werde.