Deutschland setzt Beteiligung an Sophia-Mission aus
22. Januar 2019
Deutschland wird zunächst kein neues Schiff zur Beteiligung an der EU-Mittelmeermission "Sophia" entsenden. Die Fregatte "Augsburg" bleibt noch bis Anfang Februar planmäßig im Einsatz vor der libyschen Küste, wie ein Sprecher des Verteidigungsministeriums mitteilte. Danach wird kein weiteres Schiff ins Mittelmeer geschickt. Der zunächst für die Mission vorgesehene Einsatzgruppenversorger "Berlin" hält sich nun in Bereitschaft und könnte bei einer neuen Entscheidung binnen zwei Wochen im Mittelmeer sein.
Die Marinemission EU NavForMed "Sophia" war während der Flüchtlingskrise 2015 gestartet worden. Seit dem ist sie mit Schiffen, Flugzeugen und Hubschraubern im Mittelmeer zwischen Italien und Libyen im Einsatz. Hauptaufgabe ist das Vorgehen gegen Schlepperbanden, die Flüchtlinge nach Europa bringen. Die Operation soll auch dazu beitragen, den illegalen Waffentransport nach Libyen zu verhindern, wo seit Jahren rivalisierende Milizen um die Macht kämpfen. Inzwischen ist auch die Ausbildung der libyschen Küstenwache als Aufgabe hinzugekommen.
Von der Küste Libyens aus machen sich jedes Jahr Tausende Migranten in oft seeuntüchtigen Booten auf den Weg nach Europa. Am Rande der Einsätze müssen deshalb auch immer wieder Menschen aus Seenot gerettet werden. Bislang waren es nach Angaben der Bundeswehr mehr als 49.000. Den Einsatzregeln entsprechend wurden sie bislang nach Italien gebracht.
Mandat läuft Ende März aus
Wegen des Streits um die Flüchtlingsverteilung steht die Mission auf der Kippe: Die rechtspopulistische Regierung in Rom will, dass Schiffbrüchige künftig nicht mehr automatisch ins Land gebracht werden. Dazu müssten aber die Einsatzregeln geändert werden. Momentan läuft das Mandat noch bis Ende März, nachdem die EU-Staaten es im Dezember um drei Monate verlängert hatten.
Nach Angaben der Bundeswehr haben seit Beginn der Mission die Hinweise zur direkten Festnahme von mehr als 140 Schleuserei-Verdächtigen durch italienische Behörden geführt. Einheiten des Verbandes haben seit 2015 zudem mehr als 400 von Schleusern genutzte Boote zerstört.
Die eingesetzten Marineschiffe sind ermächtigt, in internationalen Gewässern Boote anzuhalten und zu durchsuchen. Sie können beschlagnahmt und umgeleitet, Verdächtige an Bord eines Kriegsschiffs genommen und an einen EU-Mitgliedstaat übergeben werden. Benannt ist die Operation nach einem somalischen Mädchen, das im August 2015 an Bord der Fregatte "Schleswig-Holstein" zur Welt kam.
uh/kle (dpa, afp)