"Deutschland steht zu seiner Verantwortung"

Zu Beginn seines ersten Besuchs als Außenminister in Afghanistan sagte Heiko Maas (SPD), es sei das Ziel Deutschlands, den Menschen vor Ort zu versichern, dass "wir uns auch weiterhin für eine friedliche Konfliktlösung und die wirtschaftliche Entwicklung der Region einsetzen". Maas war am späten Sonntagabend (Ortszeit) in Masar-i-Scharif im Norden des Landes eingetroffen. Dort besuchte er zunächst das Feldlager Camp Marmal der Bundeswehr.

Deutschland beteiligt sich mit bis zu 1300 Soldaten an der NATO-Mission "Resolute Support". In deren Rahmen bilden die NATO und verbündete Staaten afghanische Sicherheitskräfte aus, die teils unter erheblichen Druck der radikalislamischen Taliban-Kämpfer geraten sind. Erst Mitte Februar hatte das Kabinett die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan beschlossen. In einem weiteren Schritt muss noch das Parlament einer Verlängerung des am 31. März auslaufenden Mandats zustimmen. Der Außenminister warb bei seinem Besuch für eine breite Unterstützung des Bundestages.  

Maas sagte, klar sei, dass ein Friedensprozess den Menschen in Afghanistan tatsächlich den Weg in eine sichere Zukunft eröffnen müsse. Er dürfe keine Rückkehr in eine schmerzhafte Vergangenheit bedeuten. "Was Afghanistan an Verbesserungen im Bereich der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit, aber auch für die Lebensbedingungen vieler, vor allem junger Frauen in den letzten Jahren erreicht hat, gilt es zu bewahren", sagte Maas.

USA verhandeln mit Taliban

In einer bedeutenden Änderung ihrer Politik hatten die USA im vergangenen Sommer Direktgespräche mit den Taliban aufgenommen, um den seit mehr als 17 Jahren währenden Konflikt in Afghanistan zu beenden. Davor hatten sie stets gesagt, die islamistischen Aufständischen sollten direkt mit der afghanischen Regierung verhandeln und ein Friedensprozess müsse unter deren Führung stattfinden. Die Taliban kontrollieren weite Landstriche und verüben seit Jahren immer wieder Terrorakte. 

In der mittlerweile sechsten USA-Taliban-Gesprächsrunde, die im Golfemirat Katar nun bald zwei Wochen andauert, geht es um Details eines Abzug der internationalen Truppen und um die Frage, wie verhindert werden kann, dass das Land ein sicherer Zufluchtsort für Terroristen wird.

Waffenstillstand und Friedensabkommen

Die USA drängen zudem auf einen Waffenstillstand und die Aufnahme von direkten Gesprächen der Taliban mit der afghanischen Regierung, was die Islamisten bisher ablehnen. Zuletzt hieß es von den Aufständischen, es ginge "Schritt für Schritt" voran. Man sei sehr sorgfältig und wachsam bei allen Fortschritten. Bisher gebe es noch keine Einigung auf ein Dokument oder über ein Abkommen. Die US-Regierung hofft, dass noch vor der Präsidentschaftswahl in Afghanistan im Juli ein Friedensabkommen mit den Taliban zustande kommt.

Äußerungen von US-Präsident Donald Trump, der einen Teilrückzug amerikanischer Soldaten aus dem Land will, hatten bei Verbündeten zuletzt für Unsicherheit und Verärgerung gesorgt. In Afghanistan selbst wächst die Sorge, die USA könnten ihre Truppen abziehen, bevor ein langfristiger Frieden mit den Islamisten erreicht ist. Trump will rund die Hälfte der derzeit in Afghanistan stationierten 14.000 US-Soldaten abziehen. Noch steht dafür aber kein Zeitplan fest.

Anschließend Besuch in Pakistan

Am Dienstag will Maas auch nach Pakistan reisen. "Mit der Reise nach Afghanistan und Pakistan wollen wir ein klares Zeichen setzen: Deutschland steht zu seiner Verantwortung, die wir als zweitgrößter Geber und Truppensteller in Afghanistan übernommen haben", betonte Maas. Pakistan sei ein wichtiger Schlüssel für ein stabiles Afghanistan.

Deshalb wolle er mit Gesprächen in Islamabad für eine engere Kooperation der beiden Nachbarstaaten werben. Pakistans Geheimdienste stehen im Verdacht, islamistische Extremisten in der Region zu unterstützen, um Nachbarstaaten zu destabilisieren.

gri/bri/cw (dpa, afp)