Rousseffs letztes Aufbäumen?

In dem Brief, den Dilma Rousseff in Brasilia vor Journalisten verlas, schrieb die suspendierte Präsidentin, dass sie ein Referendum für vorgezogene Neuwahlen unterstützen werde, sollte sie vom Senat freigesprochen werden. Zudem plädierte sie für eine Wahlreform, um eine "tiefgreifende Veränderung" des Systems voranzutreiben, das die meisten Brasilianer für verfault halten.

Rousseff schlug aber auch sanftere Töne an. "Ich habe mir die Kritik meiner Regierung wegen der Fehler, die ich gemacht habe, angehört", so die Politikerin. Sie akzeptiere diese Kritik mit "Demut und Entschlossenheit". Nur so könne wieder nach vorne geschaut werden. Der Senat müsse angesichts der "unwiderlegbaren Beweise" aber anerkennen, dass sie kein Verbrechen begangen habe, das eine Amtsenthebung rechtfertige.

"Verdeckter Putsch"

Die brasilianische Präsidentin war Anfang Mai vom Parlament für zunächst 180 Tage ihres Amtes enthoben worden. Der Politikerin der linksgerichteten Arbeiterpartei (PT) wird vorgeworfen, Geld ohne Zustimmung des Kongresses ausgegeben und Haushaltszahlen geschönt zu haben, um vor der Präsidentschaftswahl 2014 ihre Chancen zu verbessern. Rousseff selbst betrachtet das Amtsenthebungsverfahren als verdeckten Putsch der Konservativen im Parlament.

Nach dem Ende der Olympischen Spiele in Rio de Janeiro beginnt ihr Prozess vor einem förmlichen Tribunal des Senats, an dessen Ende die endgültige Absetzung Rousseffs stehen könnte. Die Abstimmung im Senat darüber findet dann im September statt, nötig ist dafür eine Zweidrittelmehrheit.

fab/jj (afp, APE)